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Thüringen - Wohnungsbau - Landesbauordnung

Thüringer Bauordnung (ThürBO)Fussnote 1

Die Thüringer Bauordnung (ThürBO) enthält folgende für die Herstellung der Barrierefreiheit von Wohnungen besonders relevante Aussagen:

§ 32 Treppen
Als Alternative für notwendige TreppenFussnote 2 zur Erschließung nicht zu ebener Erde gelegener Geschosse sind nach § 32 Abs. 1 ThürBOReferenz 1 flache Rampen zulässig. Weitergehende Anforderungen an Rampen für den Zugang zu Wohnungen, die nach § 53 Abs. 1 ThürBOReferenz 2 barrierefrei sein müssen, sowie zu Wohnungen und Aufzügen, die nach § 37 Abs. 4 Satz 3 ThürBOReferenz 3 stufenlos erreichbar sein müssen, regelt die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 2: Wohnungen (DIN 18040-2)Fussnote 3 in Abschnitt 4.3.7.
Treppen müssen gemäß § 32 Abs. 6 ThürBOReferenz 4 einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Die Ausstattung mit beidseitigen Handläufen und mit Zwischenhandläufen ist vorgeschrieben, wenn die Verkehrssicherheit dies erfordert. Für Treppen mit bis fünf Stufen ist unter Nr. 32.6 in der Bekanntmachung des Ministeriums für Bau und Verkehr zum Vollzug der Thüringer Bauordnung (VollzBekThürBO)Fussnote 4Referenz 5 eine Ausnahme vorgesehen: Danach kann auf Handläufe und Geländer verzichtet werden, wenn hinsichtlich der Verkehrssicherheit, auch unter Berücksichtigung der Belange behinderter und alter Menschen, keine Bedenken bestehen.
§ 35 Fenster, Türen, Kellerlichtschächte
Nach § 35 Abs. 4 ThürBOReferenz 6 müssen Eingangstüren von Wohnungen, die über einen Aufzug erreichbar sein müssen, eine lichte Breite von mindestens 0,90 m haben.
§ 37 Aufzüge
§ 37 Abs. 1 Satz 1 ThürBOReferenz 7 besagt, dass Aufzüge im Innern von Gebäuden eigene Fahrschächte haben müssen. Damit soll einer Brandausbreitung in andere Geschosse entgegengewirkt werden. Nach § 37 Abs. 1 Satz 3 ThürBOReferenz 8 sind allerdings auch Aufzüge ohne Fahrschächte zulässig. Dies gilt z. B. für den Fall, dass sich Aufzüge innerhalb eines notwendigen TreppenraumsFussnote 5 - mit Ausnahme in Hochhäusern - befinden oder dass Aufzüge innerhalb von Räumen Geschosse überbrücken. Dies gilt u. a. auch für Aufzüge in den Gebäudeklassen 1 und 2Fussnote 6. Die Aufzüge ohne Fahrschächte müssen sicher umkleidet sein.
§ 37 Abs. 4 Satz 1 ThürBOReferenz 9 verlangt Aufzüge in ausreichender Zahl für Gebäude mit einer Höhe von mehr als 13 m. Zur Ermittlung dieser Höhe gibt § 2 Abs. 3 Satz 2 ThürBOReferenz 10 näheren Aufschluss. Mindestens einer dieser Aufzüge muss nach § 37 Abs. 4 Satz 2 ThürBOReferenz 11 geeignet sein, z. B. Krankentragen und Rollstühle aufzunehmen. Außerdem muss ein solcher Aufzug Haltestellen in allen Geschossen haben und gemäß § 37 Abs. 4 Satz 3 ThürBOReferenz 12 von allen Wohnungen und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein. § 37 Abs. 4 Satz 5 ThürBOReferenz 13 schränkt die Vorgabe für Haltestellen im obersten Geschoss, im Erdgeschoss und in den Kellergeschossen für den Fall sein, dass sie nur unter besonderen Schwierigkeiten eingerichtet werden können. Die Maße für Fahrkörbe, die auch für Krankentragen oder Rollstühle geeignet sein müssen, werden in § 37 Abs. 5 Satz 1 und 2 ThürBOReferenz 14 geregelt.
Weitergehende Anforderungen an barrierefreie Aufzugsanlagen regelt die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 in Abschnitt 4.3.5
§ 49 Stellplätze und Garagen, Abstellplätze für Fahrräder
Nach § 49 Abs. 1 ThürBOReferenz 15 müssen für bauliche Anlagen, für die ein Zu- und Abgangsverkehrs mit Kraftfahrzeugen zu erwarten ist, geeignete Stellplätze oder Garagen hergestellt werden. Die Anlage zu Nr. 49.1.7. (Seite 27, Nr. 1.1 bis 1.3) VollzBekThürBOFussnote 7Referenz 16 empfiehlt für Einfamilienhäuser 1 bis 2 Stellplätze je Wohnung, für Mehrfamilienhäuser und sonstige Gebäude mit Wohnungen 1 bis 1,5 Stellplätze je Wohnung und für Gebäude mit Altenwohnungen 0,2 Stellplätze je Wohnung. Gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 4 Thüringer Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen (ThürGarVO)Fussnote 8Referenz 17 muss ein Einstellplatz, der für Kraftfahrzeuge behinderter Menschen bestimmt ist, mindestens 5 m lang und mindestens 3,50 m breit sein. Weitergehende Anforderungen an Pkw-Stellplätze werden durch die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 in Abschnitt 4.2.2 geregelt.
§ 53 Barrierefreies Bauen
Nach § 53 Abs. 1 Satz 1 ThürBOReferenz 18 müssen in Gebäuden mit mehr als 2 Wohnungen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein. Nach Nr. 53.1 (dritter Satz) VollzBekThürBO)Fussnote 9Referenz 19 muss die barrierefreie Erreichbarkeit von der Straße und vom Pkw-Stellplatz aus gegeben sein. Außerdem müssen gemäß § 53 Abs. 1 Satz 2 ThürBOReferenz 20 die Haupträume dieser Wohnungen, wie Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad und die Küche oder Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein. Konkrete Anforderungen an diese Wohnungen regelt die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 (siehe Kapitel Liste der Technischen Baubestimmungen).
Unter Nr. 53.1 (erster Satz) VollzBekThürBOReferenz 21 wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die barrierefreie Erreichbarkeit eines Geschosses für Neubaumaßnahmen, bauliche Änderungen und Nutzungsänderungen gilt.
Von den vorgenannten Regelungen kann nach § 53 Abs. 4 ThürBOReferenz 22 abgewichen werden, wenn deren Umsetzung mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand verbunden ist. Dessen Gründe können an schwierigen Geländeverhältnissen, am Einbau eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs, an ungünstiger vorhandener Bebauung oder an Anforderungen liegen, die sich aus der gebotenen Sicherheit für alte und behinderte Menschen ergeben. Unter Nr. 53.4 VollzBekThürBOReferenz 23 wird davon ausgegangen, dass ein unverhältnismäßiger Mehraufwand gegeben ist, wenn die Kosten auf Dauer nicht aus Erträgen erwirtschaftet werden können.

Fußnoten

Referenzen

Zurück zum Text, Referenz 1:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 32, Abs. 1

Jedes nicht zu ebener Erde liegende Geschoss und der benutzbare Dachraum eines Gebäudes müssen über mindestens eine Treppe zugänglich sein (notwendige Treppe). Statt notwendiger Treppen sind Rampen mit flacher Neigung zulässig.

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Thüringer Bauordnung
§ 53, Abs. 1

In Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen die Wohnungen mindestens eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein. In diesen Wohnungen müssen die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad sowie die Küche oder Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein. § 37 Abs. 4 bleibt unberührt.

Zurück zum Text, Referenz 3:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 37, Abs. 4, Satz 3

Dieser Aufzug muss von allen Wohnungen in dem Gebäude und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein.

Zurück zum Text, Referenz 4:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 32, Abs. 6

Treppen müssen einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Für Treppen sind Handläufe auf beiden Seiten und Zwischenhandläufe vorzusehen, soweit die Verkehrssicherheit dies erfordert.

Zurück zum Text, Referenz 5:VollzBekThürBO
Bekanntmachung des Ministeriums für Bau und Verkehr zum Vollzug der Thüringer Bauordnung
Nr. 32.6

Auf Handläufe und Geländer kann bei Treppen bis zu fünf Stufen verzichtet werden, wenn wegen der Verkehrssicherheit, auch unter Berücksichtigung der Belange behinderter oder alter Menschen, Bedenken nicht bestehen. Zur Vermeidung der Leiterwirkung an einem Treppengeländer sind die Anforderungen der DIN 18065 zu erfüllen.

Zurück zum Text, Referenz 6:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 35, Abs. 4

Eingangstüren von Wohnungen, die über Aufzüge erreichbar sein müssen, müssen eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m haben.

Zurück zum Text, Referenz 7:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 37, Abs. 1, Satz 1

Aufzüge im Innern von Gebäuden müssen eigene Fahrschächte haben, um eine Brandausbreitung in andere Geschosse ausreichend lang zu verhindern.

Zurück zum Text, Referenz 8:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 37, Abs. 1, Satz 3

Aufzüge ohne eigene Fahrschächte sind zulässig

1.

innerhalb eines notwendigen Treppenraumes, ausgenommen in Hochhäusern,

2.

innerhalb von Räumen, die Geschosse überbrücken,

3.

zur Verbindung von Geschossen, die offen miteinander in Verbindung stehen dürfen,

4.

in Gebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2;

sie müssen sicher umkleidet sein.

Zurück zum Text, Referenz 9:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 37, Abs. 4, Satz 1

Gebäude mit einer Höhe nach § 2 Abs. 3 Satz 2 von mehr als 13 m müssen Aufzüge in ausreichender Zahl haben.

Zurück zum Text, Referenz 10:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 2, Abs. 3, Satz 2

Höhe im Sinne des Satzes 1 ist das Maß der Fußbodenoberkante des höchstgelegenen Geschosses, in dem ein Aufenthaltsraum möglich ist, an den zum Anleitern bestimmten Stellen über der Geländeoberfläche.

Zurück zum Text, Referenz 11:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 37, Abs. 4, Satz 2

Von diesen Aufzügen muss mindestens ein Aufzug Kinderwagen, Rollstühle, Krankentragen und Lasten aufnehmen können und Haltestellen in allen Geschossen haben.

Zurück zum Text, Referenz 12:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 37, Abs. 4, Satz 3

Dieser Aufzug muss von allen Wohnungen in dem Gebäude und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein.

Zurück zum Text, Referenz 13:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 37, Abs. 4, Satz 5

Haltestellen im obersten Geschoss, im Erdgeschoss und in den Kellergeschossen sind nicht erforderlich, wenn sie nur unter besonderen Schwierigkeiten hergestellt werden können.

Zurück zum Text, Referenz 14:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 37, Abs. 5, Satz 1 und 2

Fahrkörbe zur Aufnahme einer Krankentrage müssen eine nutzbare Grundfläche von mindestens 1,10 m x 2,10 m, zur Aufnahme eines Rollstuhles von mindestens 1,10 m x 1,40 m haben; Türen müssen eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m haben. In einem Aufzug für Rollstühle und Krankentragen darf der für Rollstühle nicht erforderliche Teil der Fahrkorbgrundfläche durch eine verschließbare Tür abgesperrt werden.

Zurück zum Text, Referenz 15:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 49, Abs. 1

Bei der Errichtung von Anlagen, bei denen ein Zu- und Abgangsverkehr zu erwarten ist, müssen geeignete Stellplätze oder Garagen hergestellt werden, wenn und soweit insbesondere unter Berücksichtigung der örtlichen Verkehrsverhältnisse und des öffentlichen Personenverkehrs zu erwarten ist, dass der Zu- und Abgangsverkehr mittels Kraftfahrzeug erfolgt (notwendige Stellplätze und Garagen). Bei Änderungen oder Nutzungsänderungen ist nur der Mehrbedarf zu decken. Die Stellplatzpflicht nach den Sätzen 1 und 2 entfällt, wenn die Gemeinde durch örtliche Bauvorschrift nach § 83 oder durch städtebauliche Satzung die Herstellung von Stellplätzen und Garagen ausschließt oder beschränkt.

Zurück zum Text, Referenz 16:VollzBekThürBO
Bekanntmachung des Ministeriums für Bau und Verkehr zum Vollzug der Thüringer Bauordnung
Nr. 49.1.7 sowie Anlage Nr. 1.1 bis 1.3

Der durch ein Bauvorhaben ausgelöste Stellplatzbedarf wird von der Bauaufsichtsbehörde nur im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens nach § 63 c beurteilt und entschieden. Im Übrigen ist der Bauherr selbst verantwortlich; eine Abstimmung der Zahl der notwendigen Stellplätze mit der Bauaufsichtsbehörde ist zu empfehlen. Die nachfolgende Tabelle bietet lediglich einen Anhaltspunkt für den durchschnittlichen Bedarf an Stellplätzen ausgewählter Nutzungen. Unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse oder der Art oder Nutzung der baulichen Anlage muss der Bedarf konkretisiert werden. Identische Gebäude können je nach Standort einen unterschiedlichen Stellplatzbedarf auslösen.

_____

Nr. / Verkehrsquelle / Zahl der Stellplätze (Stpl.) / Anteil für Besucher in v. H.
1 Wohngebäude
1.1 Einfamilienhäuser / 1-2 Stpl. je Wohnung / - /
1.2 Mehrfamilienhäuser und sonstige Gebäude mit Wohnungen / 1-1,5 Stpl. je Wohnung / 10
1.3 Gebäude mit Altenwohnungen / 0,2 Stpl. je Wohnung / 20

(Tabelle umgewandel)

Zurück zum Text, Referenz 17:ThürGarVO
Thüringer Garagenverordnung
§ 4, Abs. 1 , Satz 1 und 2

Ein Einstellplatz muß mindestens 5 m lang sein. Die Breite eines Einstellplatzes muß mindestens betragen

(...)

4. 3,50 m, wenn der Einstellplatz für Behinderte bestimmt ist.

Zurück zum Text, Referenz 18:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 53, Abs. 1, Satz 1

In Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen die Wohnungen mindestens eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein.

Zurück zum Text, Referenz 19:VollzBekThürBO
Bekanntmachung des Ministeriums für Bau und Verkehr zum Vollzug der Thüringer Bauordnung
Nr. 53.1 , Satz 3

Die barrierefreie Erreichbarkeit muss von der Straße sowie vom PKW-Stellplatz aus gegeben sein.

Zurück zum Text, Referenz 20:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 53, Abs. 1, Satz 2

In diesen Wohnungen müssen die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad sowie die Küche oder Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein.

Zurück zum Text, Referenz 21:VollzBekThürBO
Bekanntmachung des Ministeriums für Bau und Verkehr zum Vollzug der Thüringer Bauordnung
Nr. 53.1 , Satz 1

Die Verpflichtung zur barrierefreien Erreichbarkeit der Wohnungen eines Geschosses gilt nur bei Neubaumaßnahmen und baulichen Änderungen sowie Nutzungsänderungen.

Zurück zum Text, Referenz 22:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 53, Abs. 4

Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht, soweit die Anforderungen wegen schwieriger Geländeverhältnisse, wegen des Einbaus eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs, wegen ungünstiger vorhandener Bebauung oder im Hinblick auf die Sicherheit der Menschen mit Behinderungen oder alten Menschen nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand erfüllt werden können.

Zurück zum Text, Referenz 23:VollzBekThürBO
Bekanntmachung des Ministeriums für Bau und Verkehr zum Vollzug der Thüringer Bauordnung
Nr. 53.4

Die Regelung wird vorrangig auf bestehende Gebäude anzuwenden sein. Unverhältnismäßig kann ein Mehraufwand insbesondere dann sein, wenn die zusätzlichen Kosten dauerhaft nicht aus Erträgen erwirtschaftet werden können.

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