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Sachsen - Wohnungsbau - Landesbauordnung

Sächsische Bauordnung (SächsBO)Fussnote 1

Die Sächsische Bauordnung (SächsBO) enthält folgende für die Herstellung der Barrierefreiheit von Wohnungen besonders relevante Aussagen:

§ 34 Treppen
Als Alternative für notwendige TreppenFussnote 2 zur Erschließung nicht zu ebener Erde gelegener Geschosse sind nach § 34 Abs. 1 SächsBOReferenz 1 flache Rampen zulässig. Konkrete Anforderungen an Rampen zu Wohnungen, die nach § 50 Abs. 1 SächsBOReferenz 2 barrierefrei sein müssen, sowie zu Wohnungen und Aufzügen, die nach § 39 Abs. 4 Satz 3 SächsBOReferenz 3 stufenlos erreichbar sein müssen, regelt die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 2: Wohnungen (DIN 18040-2)[[ref-1213] (siehe Abschnitt 4.3.7).
Jede Treppe muss gemäß § 34 Abs. 6 SächsBOReferenz 4 einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Die Ausstattung mit beidseitigen Handläufen und mit Zwischenhandläufen ist vorgeschrieben, wenn die Verkehrssicherheit dies erfordert.
§ 37 Fenster, Türen, sonstige Öffnungen
Nach § 37 Abs. 2 SächsBOReferenz 5 müssen Eingangstüren von Wohnungen, die über Aufzüge erreichbar sein müssen, eine lichte Breite von mindestens 0,90 m haben.
§ 39 Aufzüge
§ 39 Abs. 1 Satz 1 SächsBOReferenz 6 besagt, dass Aufzüge im Innern von Gebäuden eigene Fahrschächte haben müssen. Damit soll einer Brandausbreitung in andere Geschosse entgegengewirkt werden. Nach § 39 Abs. 1 Satz 3 und 4 SächsBOReferenz 7 sind allerdings auch Aufzüge ohne Fahrschächte zulässig. Dies gilt z. B. für den Fall, dass sich Aufzüge innerhalb eines notwendigen TreppenraumsFussnote 3 - mit Ausnahme in Hochhäusern - befinden oder dass Aufzüge innerhalb von Räumen Geschosse überbrücken. Dies gilt u. a. auch für Aufzüge in den Gebäudeklassen 1 und 2Fussnote 4 . Die Aufzüge ohne Fahrschächte müssen sicher umkleidet sein.
§ 39 Abs. 4 Satz 1 SächsBOReferenz 8 verlangt Aufzüge in ausreichender Zahl für Gebäude mit einer Höhe von mehr als 13 m. Zur Ermittlung dieser Höhe gibt § 2 Abs. 3 Satz 2 SächsBOReferenz 9 näheren Aufschluss. Mindestens einer dieser Aufzüge muss nach § 39 Abs. 4 Satz 2 und 3 SächsBOReferenz 10 geeignet sein, z. B. Krankentragen und Rollstühle aufzunehmen. Außerdem muss ein solcher Aufzug Haltestellen in allen Geschossen haben und von allen Wohnungen sowie von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein.
§ 39 Abs. 4 Satz 5 SächsBOReferenz 11 schränkt die Vorgabe für Haltestellen im obersten Geschoss, im Erdgeschoss und in den Kellergeschossen für den Fall sein, dass sie nur unter besonderen Schwierigkeiten eingerichtet werden können. Die Maße für Fahrkörbe, die auch für Krankentragen oder Rollstühle geeignet sein müssen, werden in § 39 Abs. 5 SächsBOReferenz 12 geregelt.
Weitergehende Anforderungen an Aufzugsanlagen regelt die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 im Abschnitt 4.3.5.
§ 49 Stellplätze, Garagen
Nach § 49 Abs. 1 Satz 1 SächsBOReferenz 13 müssen für Anlagen, bei denen ein Zu- und Abgangsverkehr von Kraftfahrzeugen zu erwarten ist, Stellplätze und Garagen im erforderlichen Umfang hergestellt werden. Unter Nr. 1 der Richtzahlentabelle der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Sächsischen Bauordnung (VwVSächsBO) Fussnote 5(Seite 28, Nr. 1.1 und 1.2Referenz 14) werden für Ein- und Mehrfamilienhäuser sowie für sonstige Gebäude 1 bis 2 Stellplätze je Wohnung empfohlen und für Gebäude mit Seniorenwohnungen 1 Stellplatz je 6 Wohnungen. Einen Anhaltspunkt für die Größe von Stellplätzen gibt die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über den Bau und Betrieb von Garagen (SächsGarVO)Fussnote 6. Nach § 5 Abs. 1 GarVOReferenz 15 müssen Einstellplätze generell mindestens 5 m lang sein. Einstellplätze für Kraftfahrzeuge behinderter Personen müssen eine Breite von mindestens 3,50 m haben. Weitergehende Anforderungen an Pkw-Stellplätze werden durch die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 im Abschnitt 4.2.2 geregelt.
§ 50 Barrierefreies Bauen
Gemäß § 50 Abs. 1 Satz 1 und 2 SächsBOReferenz 16 müssen in Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein. Außerdem müssen in diesen Wohnungen die Haupträume, wie Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad und die Küche oder Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein.
Konkrete Anforderungen an diese Wohnungen regelt die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2Fussnote 7 (siehe Kapitel Liste der Technischen Baubestimmungen).
§ 50 Abs. 4 SächsBOReferenz 17 enthält die generelle Härteklausel, nach der die vorstehenden Anforderungen der Barrierefreiheit nicht erfüllt werden müssen, wenn sie nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand realisiert werden können. Dieser Mehraufwand kann sich z. B. auf Grund schwieriger Geländeverhältnisse, eines ansonsten nicht erforderlichen Aufzugs oder wegen ungünstiger vorhandener Bebauung ergeben. Nach Nr. 50.4 VwVSächsBOReferenz 18 kann ein unverhältnismäßiger Mehraufwand nicht aus dem Verhältnis der Mehrkosten für die barrierefreie Gestaltung zu den Gesamtkosten geschlossen werden. Hier wird darauf verwiesen, dass eine Entscheidung nur im konkreten Einzelfall unter Berücksichtigung der jeweiligen baulichen Anlage getroffen werden kann. Wesentlich für eine Entscheidung ist, ob mobilitätseingeschränkte Menschen auf die Nutzung gerade dieser baulichen Anlage angewiesen sind oder ob es Alternativen gibt. Die Abweichungsentscheidung obliegt nicht der Bauaufsichtsbehörde, sondern dem Bauherrn.

Fußnoten

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    Sächsische Bauordnung (SächsBO) = Artikel 1 des Gesetzes zur Neufassung der Sächsischen Bauordnung und zur Änderung anderer Gesetze vom 28. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 200, 227), zuletzt geändert §§ 57, 85 und 86 durch Artikel 23 des Gesetzes vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130, 142)


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    Treppen, die baurechtlich vorgeschrieben sind.

  • Zurück zum Text, Fußnote 3

    Dazu § 35  Abs. 1 SächsBO: „Jede notwendige Treppe muss zur Sicherstellung der Rettungswege aus den Geschossen ins Freie in einem eigenen, durchgehenden Treppenraum liegen (notwendiger Treppenraum).“ 

  • Zurück zum Text, Fußnote 4

    Dazu § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1a und 2 SächsBO: „… freistehende Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m und nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m²…“ (Gebäudeklasse 1) und „… Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m und nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m²;“ (Gebäudeklasse 2)

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    Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Sächsischen Bauordnung (VwVSächsBO) vom 18. März 2005, berichtigt 14. April 2005 (SächsABl. S. 363), zuletzt geändert durch VwV vom 7. August 2012 (SächsABl. S. 1031)

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    Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Garagen und Stellplätze (Sächsische Garagen- und Stellplatzverordnung – SächsGarStellplVO) = Artikel 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Garagen und Stellplätze und zur Änderung der Sächsischen Feuerungsverordnung vom 13. Juli 2011 (SächsGVBl. S. 312)

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  • Zurück zum Text, Fußnote 7

    DIN 18040-2 – Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 2: Wohnungen (Ausgabe: 2011-09)

Referenzen

Zurück zum Text, Referenz 1:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 34, Abs. 1

Jedes nicht zu ebener Erde liegende Geschoss und der benutzbare Dachraum eines Gebäudes müssen über mindestens eine Treppe zugänglich sein (notwendige Treppe). Statt notwendiger Treppen sind Rampen mit flacher Neigung zulässig.

Zurück zum Text, Referenz 2:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 50, Abs. 1

In Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein. In diesen Wohnungen müssen die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad sowie die Küche oder die Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein. § 39 Abs. 4 bleibt unberührt.

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Sächsische Bauordnung
§ 39, Abs. 4, Satz 3

Dieser Aufzug muss von allen Wohnungen in dem Gebäude und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein.

Zurück zum Text, Referenz 4:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 34, Abs. 6

Treppen müssen einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Für Treppen sind Handläufe auf beiden Seiten und Zwischenhandläufe vorzusehen, soweit die Verkehrssicherheit dies erfordert.

Zurück zum Text, Referenz 5:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 37, Abs. 2

Eingangstüren von Wohnungen, die über Aufzüge erreichbar sein müssen, müssen eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m haben.

Zurück zum Text, Referenz 6:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 39, Abs. 1, Satz 1

Aufzüge im Innern von Gebäuden müssen eigene Fahrschächte haben, um eine Brandausbreitung in andere Geschosse ausreichend lang zu verhindern.

Zurück zum Text, Referenz 7:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 39, Abs. 1, Satz 3 und 4

Aufzüge ohne eigene Fahrschächte sind zulässig

1. innerhalb eines notwendigen Treppenraumes, ausgenommen in Hochhäusern,
2. innerhalb von Räumen, die Geschosse überbrücken,
3. zur Verbindung von Geschossen, die offen miteinander in Verbindung stehen dürfen, und
4. in Gebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2.

Sie müssen sicher umkleidet sein.

Zurück zum Text, Referenz 8:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 39, Abs. 4, Satz 1

Gebäude mit einer Höhe nach § 2 Abs. 3 Satz 2 von mehr als 13 m müssen Aufzüge in ausreichender Zahl haben.

Zurück zum Text, Referenz 9:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 2, Abs. 3, Satz 2

Höhe im Sinne des Satzes 1 ist das Maß der Fußbodenoberkante des höchstgelegenen Geschosses, in dem ein Aufenthaltsraum möglich ist, über der Geländeoberfläche im Mittel.

Zurück zum Text, Referenz 10:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 39, Abs. 4, Satz 2 und 3

Von diesen Aufzügen muss mindestens ein Aufzug Kinderwagen, Rollstühle, Krankentragen und Lasten aufnehmen können und Haltestellen in allen Geschossen haben. Dieser Aufzug muss von allen Wohnungen in dem Gebäude und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein.

Zurück zum Text, Referenz 11:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 39, Abs. 4, Satz 5

Haltestellen im obersten Geschoss, im Erdgeschoss und in den Kellergeschossen sind nicht erforderlich, wenn sie nur unter besonderen Schwierigkeiten hergestellt werden können.

Zurück zum Text, Referenz 12:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 39, Abs. 5

Fahrkörbe zur Aufnahme einer Krankentrage müssen eine nutzbare Grundfläche von mindestens 1,10 m mal 2,10 m, zur Aufnahme eines Rollstuhls von mindestens 1,10 m mal 1,40 m haben. Türen müssen eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m haben. In einem Aufzug für Rollstühle und Krankentragen darf der für Rollstühle nicht erforderliche Teil der Fahrkorbgrundfläche durch eine verschließbare Tür abgesperrt werden. Vor den Aufzügen muss eine ausreichende Bewegungsfläche vorhanden sein.

Zurück zum Text, Referenz 13:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 49, Abs. 1, Satz 1

Für Anlagen, bei denen ein Zu- oder Abgangsverkehr von Kraftfahrzeugen zu erwarten ist, sind Stellplätze und Garagen in dem erforderlichen Umfang auf dem Baugrundstück oder in zumutbarer Entfernung davon auf einem geeigneten Grundstück herzustellen, dessen Benutzung für diesen Zweck rechtlich gesichert wird (notwendige Stellplätze).

Zurück zum Text, Referenz 14:VwVSächsBO
Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Bauordnung
Nr. 49 / Richtzahlentabelle

Nr. / Verkehrsquelle Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge / Zahl der Abstellplätze für Fahrräder

1 Wohngebäude
1.1 Ein-/Mehrfamilienhäuser und sonstige Wohnungen

1 bis 2 je Wohnung / 1 bis 2 je Wohnung

1.2 Gebäude mit Seniorenwohnungen

1 je 6 Wohnungen / 1 je 6 Wohnungen

Zurück zum Text, Referenz 15:SächsGarStellplVO
Sächsische Garagen- und Stellplatzverordnung
§ 5, Abs. 1

Ein notwendiger Einstellplatz muss mindestens 5 m lang sein. Die Breite eines Einstellplatzes muss mindestens betragen

1. 2,30 m, wenn keine Längsseite,
2. 2,40 m, wenn eine Längsseite,
3. 2,50 m, wenn jede Längsseite

des Einstellplatzes im Abstand bis zu 0,10 m durch Wände, Stützen, andere Bauteile oder Einrichtungen begrenzt ist,

4. 3,50 m, wenn der Einstellplatz für Behinderte bestimmt ist.

Einstellplätze auf kraftbetriebenen Hebebühnen brauchen in den Fällen des Satzes 2 Nr. 1 bis 3 nur 2,30 m breit zu sein. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Einstellplätze auf horizontal verschiebbaren Plattformen und für diese Plattformen.

Zurück zum Text, Referenz 16:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 50, Abs. 1, Satz 1 und 2

In Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein. In diesen Wohnungen müssen die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad sowie die Küche oder die Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein.

Zurück zum Text, Referenz 17:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 50, Abs. 4

Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht, soweit die Anforderungen wegen schwieriger Geländeverhältnisse, wegen des Einbaus eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs, wegen ungünstiger vorhandener Bebauung oder im Hinblick auf die Sicherheit der Menschen mit Behinderungen oder alten Menschen nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand erfüllt werden können.

Zurück zum Text, Referenz 18:VwVSächsBO
Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Bauordnung
Nr. 50.4

Ein unverhältnismäßiger Mehraufwand kann nicht aus dem Verhältnis der Mehrkosten der barrierefreien Ausgestaltung zu den Gesamtkosten geschlossen werden. Ob der Aufwand gerechtfertigt ist, kann vielmehr nur im konkreten Einzelfall unter Berücksichtigung der Art der baulichen Anlage entschieden werden. Von besonderer Bedeutung ist, ob der genannte Personenkreis gerade auf die Nutzung dieser baulichen Anlage angewiesen ist oder ob Alternativen zur Verfügung stehen. Einer Abweichungsentscheidung nach § 67 durch die Bauaufsichtsbehörde bedarf es nicht.

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