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Hessen - Wohnungsbau - Landesbauordnung

Hessische Bauordnung (HBO)Fussnote 1

Die Hessische Bauordnung (HBO) enthält folgende für die Herstellung der Barrierefreiheit von Wohnungen besonders relevante Aussagen:

§ 2 Begriffe
In § 2 Abs. 7 HBOReferenz 1 wird die Barrierefreiheit als Zugänglichkeit und Nutzbarkeit der gestalteten Lebensbereiche für alle Menschen definiert.
§ 30 Treppen
Als Alternative für notwendige TreppenFussnote 2 zur Erschließung nicht zu ebener ErdeFussnote 3 gelegener Geschosse sind nach § 30 Abs. 1 HBOReferenz 2 flache Rampen zulässig. Konkrete Anforderungen an Rampen für den Zugang zu Wohnungen, die nach § 43 Abs. 2 Satz 1 HBOReferenz 3 sowie zu Wohnungen und Aufzügen, die nach § 33 Abs. 4 HBOReferenz 4 barrierefrei erreichbar sein müssen, enthält die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 2: Wohnungen (DIN 18040-2)Fussnote 4 im Abschnitt 4.3.7.
Jede Treppe muss gemäß § 30 Abs. 5 HBOReferenz 5 einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Die beidseitige Ausstattung mit Handläufen und mit Zwischenhandläufen ist vorgeschrieben, wenn die Verkehrssicherheit dies erfordertFussnote 5.
§ 33 Aufzüge
§ 33 Abs. 1 Satz 1 HBOReferenz 6 besagt, dass Aufzüge im Innern von Gebäuden eigene Fahrschächte haben müssen. Damit soll einer Brandausbreitung in andere Geschosse entgegengewirkt werden. Nach § 33 Abs. 1 Satz 3 HBOReferenz 7 sind allerdings auch Aufzüge ohne Fahrschächte zulässig. Dies gilt z. B. für den Fall, dass sich Aufzüge innerhalb eines notwendigen Treppenraums (siehe dazu § 31 Abs. 1 HBOReferenz 8), ausgenommen in Hochhäusern, befinden. Dies gilt u. a. auch für Aufzüge in den Gebäudeklassen 1 und 2Fussnote 6 und für Aufzüge, die innerhalb einer Nutzungseinheit liegen und nicht mehr als zwei Geschosse überwinden. Die Aufzüge ohne Fahrschächte müssen sicher umkleidet sein.
§ 33 Abs. 4 Satz 1 HBOReferenz 9 verlangt Aufzüge in ausreichenderFussnote 7 Zahl für Gebäude mit einer Höhe von mehr als 13 m. Zur Ermittlung dieser Höhe gibt § 2 Abs. 3 Satz 3 HBOReferenz 10 näheren Aufschluss. Mindestens einer dieser Aufzüge muss nach § 33 Abs. 4 Satz 2 und 3 HBOReferenz 11 geeignet sein, z. B. Krankentragen und Rollstühle aufzunehmen. Außerdem muss ein solcher Aufzug Haltestellen in allen Geschossen haben und von allen Wohnungen in dem Gebäude sowie von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein. § 33 Abs. 4 Satz 4 HBOReferenz 12 schränkt die Vorgabe für Haltestellen im obersten Geschoss und in den Kellergeschossen für den Fall ein, dass sie nur unter besonderen Schwierigkeiten eingerichtet werden könnenFussnote 8. Die Maße für Fahrkörbe, die auch für Krankentragen oder Rollstühle geeignet sein müssen, werden in § 33 Abs. 5 Satz 1 und 2 HBOReferenz 13 geregelt.
Weitergehende Anforderungen an Aufzüge zu Wohnungen, die nach § 43 Abs. 2 Satz 1 HBOReferenz 14 sowie zu Wohnungen und Aufzügen, die nach § 33 Abs. 4 HBO barrierefrei erreichbar sein müssen, enthält die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 im Abschnitt 4.3.5.
§ 34 Fenster, Türen, Kellerlichtschächte
Gemäß § 34 Abs. 4 HBOReferenz 15 müssen Wohnungseingangstüren von Wohnungen, die über Aufzüge erreichbar sein müssen, eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 90 cm haben.
§ 43 Wohnungen
§ 43 Abs. 2 Satz 1 HBOReferenz 16 schreibt vor, dass in Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein müssen. Gemäß § 43 Abs. 2 Satz 2 HBOReferenz 17 müssen in diesen Wohnungen die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad und die Küche oder Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein. Unter Nr. 43.2.1 (vierter Satz) HE-HBOFussnote 9Referenz 18 wird darauf hingewiesen, dass auf dem Grundstück und im Gebäude bauliche Vorkehrungen zu treffen sind, wie z. B. Rampen, erforderliche Bewegungsflächen, gegebenenfalls Aufzüge einschließlich notwendiger Breite der Aufzugstür, um die barrierefreie Erreichbarkeit von Wohnungen herzustellen.
§ 43 Abs. 2 Satz 3 HBOSatz 1 und 2 gelten nicht, soweit die Anforderungen wegen schwieriger Geländeverhältnisse, wegen des Einbaus eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs oder wegen ungünstiger vorhandener Bebauung nur mit unverhältnismäßigem Mehraufwand erfüllt werden können. Unter Nr. 43.2.3 (erster Satz) HE-HBOReferenz 19 werden die Abweichungsvoraussetzungen näher erläutert. Schwierige Geländeverhältnisse liegen demnach z. B. bei Steilhanglagen vor. Der Einbau eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs bezieht sich auf Gebäude mit einer Höhe bis zu 13 m (siehe dazu § 33 Abs. 4 Satz 1Referenz 20 in Verbindung mit § 2 Abs. 3 Satz 3 HBOReferenz 21). Eine ungünstige Bebauung kann sich bei Umbauten auf die vorhandene Bausubstanz beziehen. Sie kann aber auch bei notwendigen Anpassungen vorhandene Gebäude auf Nachbargrundstücken oder in der Umgebung betreffen. Ein unverhältnismäßiger Mehraufwand wird nach Nr. 43.2.3 (zweiter bis vierter Satz) HE-HBOReferenz 22 angenommen, wenn die sonst - also ohne erschwerte Bedingungen - für die Herstellung der Barrierefreiheit anfallenden Kosten um mehr als 50 % höher wären. Gemäß Nr. 43.2.3 (letzter Absatz) HE-HBOReferenz 23 entscheidet der Bauherr eigenverantwortlich nach den Abweichungsvoraussetzungen über den Wegfall der Verpflichtung.

Fußnoten

  • Zurück zum Text, Fußnote 1

    Hessische Bauordnung (HBO) in der Fassung vom 15. Januar 2001 (GVBl. I S. 46), zuletzt geändert durch Artikel 40 des Gesetzes vom 13. Dezember 2012 (GVBl. S. 622)


    Weitere Informationen (externer Link)
  • Zurück zum Text, Fußnote 2

    Treppen, die baurechtlich vorgeschrieben sind.

  • Zurück zum Text, Fußnote 3

    Nach den Handlungsempfehlungen zum Vollzug der HBO 2002 (HE-HBO) vom 22. Januar 2004 (StAnz. S. 746), aktualisierter Stand: 1. Dezember 2011 Nr. 30.1.1 Satz 1 und 2, gilt ein Geschoss noch als ebenerdig, wenn es über maximal 2 Stufen zu betreten ist.

  • Zurück zum Text, Fußnote 4

    DIN 18040-2 – Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 2: Wohnungen (Ausgabe: 2011-09)

  • Zurück zum Text, Fußnote 5

    Unter Nr. 30.5.2 HE-HBO werden Anwendungsfälle für beidseitige Handläufe und Zwischenhandläufe genauer ausgeführt.

  • Zurück zum Text, Fußnote 6

    Dazu § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1a und 2 HBO: „… freistehende Gebäude bis zu 7 m Höhe mit nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m² …“ (Gebäudeklasse 1) und „Gebäude bis zu 7 m Höhe mit nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m²…“ (Gebäudeklasse 2).

  • Zurück zum Text, Fußnote 7

    Unter Nr. 33.4.1 HE-HBO wird der Begriff “ausreichend“ näher erläutert.

  • Zurück zum Text, Fußnote 8

    Unter Nr. 33.4.4 HE-HBO wird darauf hingewiesen, dass es hierfür keiner bauaufsichtlichen Entscheidung bedarf, außerdem werden hier die „besonderen Schwierigkeiten“ benannt.

  • Zurück zum Text, Fußnote 9

    Handlungsempfehlungen zum Vollzug der HBO 2002 (HE-HBO) vom 22. Januar 2004 (StAnz. S. 746), aktualisierter Stand: 1. Dezember 2011


    Weitere Informationen (externer Link)

Referenzen

Zurück zum Text, Referenz 1:HBO
Hessische Bauordnung
§ 2, Abs. 7

Barrierefreiheit ist die Zugänglichkeit und Nutzbarkeit der gestalteten Lebensbereiche für alle Menschen

Zurück zum Text, Referenz 2:HBO
Hessische Bauordnung
§ 30, Abs. 1

Jedes nicht zu ebener Erde liegende Geschoss und der benutzbare Dachraum eines Gebäudes müssen über mindestens eine Treppe zugänglich sein (notwendige Treppe); weitere notwendige Treppen sind erforderlich, wenn die Rettung von Menschen im Brandfall nicht auf andere Weise möglich ist. Statt notwendiger Treppen sind Rampen mit flacher Neigung zulässig.

Zurück zum Text, Referenz 3:HBO
Hessische Bauordnung
§ 43, Abs. 2, Satz 1

In Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein.

Zurück zum Text, Referenz 4:HBO
Hessische Bauordnung
§ 33, Abs. 4

Gebäude mit einer Höhe nach § 2 Abs. 3 Satz 3 von mehr als 13 m müssen Aufzüge in ausreichender Zahl haben. Von diesen Aufzügen muss mindestens ein Aufzug Kinderwagen, Rollstühle, Krankentragen und Lasten aufnehmen können und Haltestellen in allen Geschossen haben. Der Aufzug nach Satz 2 muss von allen Wohnungen in dem Gebäude und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus barrierefrei erreichbar sein. Haltestellen im obersten Geschoss und in den Kellergeschossen können entfallen, wenn sie nur unter besonderen Schwierigkeiten hergestellt werden können.

Zurück zum Text, Referenz 5:HBO
Hessische Bauordnung
§ 30, Abs. 5

Treppen müssen einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Für Treppen sind Handläufe auf beiden Seiten und Zwischenhandläufe vorzusehen, soweit die Verkehrssicherheit dies erfordert.

Zurück zum Text, Referenz 6:HBO
Hessische Bauordnung
§ 33, Abs. 1, Satz 1

Aufzüge im Innern von Gebäuden müssen eigene Fahrschächte haben, die eine Übertragung von Feuer und Rauch in andere Geschosse ausreichend lang verhindern.

Zurück zum Text, Referenz 7:HBO
Hessische Bauordnung
§ 33, Abs. 1, Satz 3

Aufzüge ohne eigene Fahrschächte sind zulässig

1.

innerhalb eines notwendigen Treppenraumes, ausgenommen in Hochhäusern,

2.

innerhalb mehrgeschossiger Räume, wie Hallen,

3.

in den Gebäudeklassen 1 und 2,

4.

innerhalb derselben Nutzungseinheit mit nicht mehr als 400 m² Brutto-Grundfläche in nicht mehr als zwei Geschossen;

die Aufzüge müssen sicher umkleidet sein.

Zurück zum Text, Referenz 8:HBO
Hessische Bauordnung
§ 31, Abs. 1

Jede notwendige Treppe muss in einem eigenen, durchgehenden Treppenraum liegen (notwendiger Treppenraum).Der notwendige Treppenraum muss so angeordnet und ausgebildet sein, dass die Benutzung der notwendigen Treppe auch als Rettungsweg im Brandfall ausreichend lang möglich ist. Notwendige Treppen ohne eigenen Treppenraum sind zulässig

1.

in den Gebäudeklassen 1 und 2,

2.

für die Verbindung von höchstens zwei Geschossen innerhalb derselben Nutzungseinheit mit einer Brutto-Grundfläche von nicht mehr als 200 m², wenn in jedem Geschoss ein anderer Rettungsweg erreicht werden kann,

3.

als Außentreppe, wenn ihre Benutzung ausreichend sicher ist und im Brandfall nicht gefährdet werden kann.

Zurück zum Text, Referenz 9:HBO
Hessische Bauordnung
§ 33, Abs. 4, Satz 1

Gebäude mit einer Höhe nach § 2 Abs. 3 Satz 3 von mehr als 13 m müssen Aufzüge in ausreichender Zahl haben.

Zurück zum Text, Referenz 10:HBO
Hessische Bauordnung
§ 2, Abs. 3, Satz 3

Höhe im Sinne des Satz 1* ist das Maß der Oberkante des Rohfußbodens des höchstgelegenen Geschosses, in dem ein Aufenthaltsraum vorhanden oder möglich ist, über der Geländeoberfläche im Mittel.

[* Anm.: In Satz 1 werden die Gebäudeklassen nach der Höhe definiert]

Zurück zum Text, Referenz 11:HBO
Hessische Bauordnung
§ 33, Abs. 4, Satz 2 und 3

Von diesen Aufzügen muss mindestens ein Aufzug Kinderwagen, Rollstühle, Krankentragen und Lasten aufnehmen können und Haltestellen in allen Geschossen haben. Der Aufzug nach Satz 2 muss von allen Wohnungen in dem Gebäude und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus barrierefrei erreichbar sein.

Zurück zum Text, Referenz 12:HBO
Hessische Bauordnung
§ 33, Abs. 4, Satz 4

Haltestellen im obersten Geschoss und in den Kellergeschossen können entfallen, wenn sie nur unter besonderen Schwierigkeiten hergestellt werden können.

Zurück zum Text, Referenz 13:HBO
Hessische Bauordnung
§ 33, Abs. 5, Satz 1 und 2

Fahrkörbe zur Aufnahme einer Krankentrage müssen eine nutzbare Grundfläche von mindestens 1,10 m x 2,10 m, zur Aufnahme eines Rollstuhles von mindestens 1,10 m x 1,40 m haben; Türen müssen eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m haben. In einem Aufzug für Rollstühle und Krankentragen darf der für Rollstühle nicht erforderliche Teil der Fahrkorbgrundfläche durch eine verschließbare Tür abgesperrt werden.

Zurück zum Text, Referenz 14:HBO
Hessische Bauordnung
§ 43, Abs. 2, Satz 1

In Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein.

Zurück zum Text, Referenz 15:HBO
Hessische Bauordnung
§ 34, Abs. 4

Eingangstüren von Wohnungen, die über Aufzüge erreichbar sein müssen, müssen eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m haben.

Zurück zum Text, Referenz 16:HBO
Hessische Bauordnung
§ 43, Abs. 2, Satz 1

In Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein.

Zurück zum Text, Referenz 17:HBO
Hessische Bauordnung
§ 43, Abs. 2, Satz 2

In diesen Wohnungen müssen die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad und die Küche oder Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein.

Zurück zum Text, Referenz 18:HE-HBO
Handlungsempfehlungen zum Vollzug der HBO 2002 / Stand Dez. 2011
Nr. 43.2.1, Satz 4

Zur Herstellung der barrierefreien Erreichbarkeit sind auf dem Grundstück und in dem Gebäude entsprechende bauliche Vorkehrungen zu treffen, wie z. B. Rampen, erforderliche Bewegungsflächen, ggf. Aufzüge, notwendige Breite der Wohnungseingangstür.

Zurück zum Text, Referenz 19:HE-HBO
Handlungsempfehlungen zum Vollzug der HBO 2002 / Stand Dez. 2011
Nr. 43.2.3, Satz 1

§ 43 Abs. 2 Satz 3 nennt drei konkrete Fälle, die zum Wegfall der Verpflichtung führen können:

  • schwierige Geländeverhältnisse liegen z. B. bei Steilhanglage vor;
  • der Einbau eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs betrifft im Umkehrschluss aus § 33 Abs. 4 Satz 1 Gebäude bis zu 13,00 m Höhe – maßgeblich ist die Höhe i. S. des § 2 Abs. 3 Satz 3;
  • ungünstige vorhandene Bebauung kann bei Umbaumaßnahmen die vorhandene Bausubstanz betreffen; denkbar ist aber auch, dass eine gebotene Anpassung der Bebauung an vorhandene Gebäude auf den Nachbargrundstücken oder in der Umgebung besondere Schwierigkeiten bereitet, die Anforderungen an die barrierefreie Erreichbarkeit zu erfüllen.
Zurück zum Text, Referenz 20:HBO
Hessische Bauordnung
§ 33, Abs. 4, Satz 1

Gebäude mit einer Höhe nach § 2 Abs. 3 Satz 3 von mehr als 13 m müssen Aufzüge in ausreichender Zahl haben.

Zurück zum Text, Referenz 21:HBO
Hessische Bauordnung
§ 2, Abs. 3, Satz 3

Höhe im Sinne des Satz 1* ist das Maß der Oberkante des Rohfußbodens des höchstgelegenen Geschosses, in dem ein Aufenthaltsraum vorhanden oder möglich ist, über der Geländeoberfläche im Mittel.

[* Anm.: In Satz 1 werden die Gebäudeklassen nach der Höhe definiert]

Zurück zum Text, Referenz 22:HE-HBO
Handlungsempfehlungen zum Vollzug der HBO 2002 / Stand Dez. 2011
Nr. 43.2.3, Satz 2 bis 4

Das Vorliegen dieser Umstände für sich allein führt noch nicht zum Entfallen der Anforderungen des Satz 1 und 2. Hinzukommen muss, dass gerade hierdurch unverhältnismäßiger Mehraufwand verursacht wird. Unverhältnismäßigkeit dürfte erst anzunehmen sein, wenn die sonst – also ohne erschwerte Bedingungen – für die Herstellung der Barrierefreiheit anfallenden Kosten um mehr als 50 % überschritten würden.

Zurück zum Text, Referenz 23:HE-HBO
Handlungsempfehlungen zum Vollzug der HBO 2002 / Stand Dez. 2011
Nr. 43.2.3 / letzter Absatz

Liegen die Tatbestandsvoraussetzungen des Satz 3 vor, bedarf es keiner Abweichungsentscheidung der Bauaufsichtsbehörde. Es obliegt der Eigenverantwortung der Bauherrschaft und der von ihr beauftragten am Bau Beteiligten, den Wegfall der Verpflichtung zu prüfen.

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