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Schienenpersonenverkehr

Zum Schienenpersonenverkehr gehören der Schienenpersonenfernverkehr und der Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Es geht dabei grundsätzlich um den Verkehr mit Eisenbahnen, nicht um den Verkehr mit anderen Schienenbahnen, wie z. B. mit Straßenbahnen, U-Bahnen oder Bergbahnen.

Zu den Eisenbahnen zählen die Eisenbahnverkehrsunternehmen, die Personen mit Zügen befördern, und die Eisenbahninfrastrukturunternehmen, die die Betriebsanlagen unterhalten.

Zu den rechtlichen Grundlagen aus Bundesebene gehören in erster Linie das Allgemeine Eisenbahngesetz und die darauf beruhende Eisenbahn-Bau und Betriebsordnung (EBO). Nach der EBO sind die Eisenbahnunternehmen u. a. zur Aufstellung von Programmen verpflichtet, um eine möglichst weitgehende Barrierefreiheit zu erreichen.

Anforderungen der Zugänglichkeit mobilitätseingeschränkter Personen zu Fahrzeugen und zur Infrastruktur sind im Rahmen der EU-Richtlinie zur Interoperabilität des europäischen Eisenbahnsystems (Eignung für den durchgehenden Zugverkehr in der EU) mit der TSI PRM (Technical Specification of Interoperability relating to Persons with Reduced Mobility) eingeführt. Diese und darüber hinaus gehende Anforderungen sind in einem Lastenheft zur Barrierefreiheit im Regionalverkehr zusammengestellt (alle Grundlagen auf Bundesebene siehe Schienenpersonenverkehr > Bund).

Am Ende dieses Abschnitts folgt ein Link auf einen redaktionellen Beitrag zum Lastenheft „Barrierefreiheit im Regionalverkehr“ und zu DIN-Normen, die für Fahrzeuge im Öffentlichen Personennahverkehr einschlägig sind. Originaltexte von Normen sind nur nach einer kostenpflichtigen Registrierung erreichbar.

Seit der Bahnreform und durch die mit ihr einhergehenden Regionalisierung in den 90er Jahren liegt die Verantwortung für den Schienenpersonennahverkehr bei den Ländern. Die Bundesländer haben die Organisation des Nahverkehrs in ihren Nahverkehrs- bzw. ÖPNV-Gesetzen geregelt. Darin werden ebenso grundsätzliche Vorgaben der Qualität bestimmt, zu denen auch Vorgaben zur Barrierefreiheit gehören.

In den Gleichstellungsgesetzen der Länder sind – mit Ausnahme von Brandenburg – allgemeine Vorgaben zur Gestaltung des SPNV enthalten.

Die meisten Bundesländer haben Förderbestimmungen im Rahmen von Richtlinien, manche auch von Gesetzen, zur Finanzierung von Fahrzeugen und Infrastruktur erlassen, die Aussagen zur Barrierefreiheit treffen.

In einem weiteren Abschnitt wird die Umsetzung der EBO in Bezug auf die Aufstellung von Programmen zur Barrierefreiheit durch die Eisenbahnverkehrsunternehmen behandelt (alle Regelungen auf Landesebene siehe Schienenpersonenverkehr > Bundesland).

Die Fundstellen aller erläuterten Quellen sind in einer zugehörigen Fußnote mit dem zum Redaktionsschluss gültigen Stand vermerkt. Zusätzlich ist am Ende der Fußnote ein externer Link auf die verwendete Quelle gesetzt. Über diesen Link ist der jeweils aktuelle Stand abzurufen. Sollte es nach Redaktionsschluss eine Novellierung gegeben haben, kann es vorkommen, dass die Erläuterungen in den redaktionellen Texten nicht mehr in Gänze der Quelle entsprechen. Leider ist es derzeit nicht möglich, die redaktionellen Texte fortlaufend zu aktualisieren. Für die Barrierefreiheit der externen Quellen kann keine Gewähr übernommen werden.

Die einzelnen Aussagen, z. B. Paragrafen oder Sätze bzw. Abschnitte von Paragrafen, auf die sich die redaktionellen Texte beziehen, sind als sogenannte Referenzen im Original hinterlegt und über einen Link vom redaktionellen Text aus direkt abrufbar.

In der Rubrik „DIN Normen“ im Kapitel „Weitere Normen Fahrzeuge“
finden sich redaktionelle Beiträge zum Lastenheft „Barrierefreiheit im Regionalverkehr“ und zu DIN-Normen, die für Fahrzeuge im Schienenpersonenverkehr einschlägig sind. Originaltexte von Normen sind nur nach einer kostenpflichtigen Registrierung erreichbar.