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Personennahverkehr

Der öffentliche Personennahverkehr auf der Straße, auch straßengebundener ÖPNV genannt, betrifft insbesondere den Linienverkehr mit Kraftwagen (vor allem Busse), Straßenbahnen (auch U-Bahnen und Stadtbahnen) sowie Oberleitungsbussen (Obusse). Nicht dazu gehört der schienengebundene Personennahverkehr mit Nahverkehrszügen einschließlich S-Bahnen.

Zu den rechtlichen Grundlagen des straßengebundenen ÖPNV auf Bundesebne gehört in erster Linie das Personenbeförderungsgesetz. Weitere, eher technische Voraussetzungen sind u. a. in der sogenannten EU-Busrichtlinie enthalten, deren Einführung durch die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung geregelt ist. Bestimmungen zur Finanzierung größerer Vorhaben enthält das Gemeindeverkehrsfinanzierunggesetz (siehe Seite Personennahverkehr > Bund).

Den Bundesländern obliegt seit jeher die eigentliche Verantwortung für den straßengebundenen ÖPNV. Ihre Nah- bzw. ÖPNV-Gesetze regeln u. a. nähere Einzelheiten zur Umsetzung des Personenbeförderungsgesetzes, die Finanzierung des ÖPNV sowie Anforderungen und Qualitätsmaßstäbe, zu denen auch die Barrierefreiheit gehört.

In den Gleichstellungsgesetzen der Länder sind – mit Ausnahme von Brandenburg – allgemeine Vorgaben zur Gestaltung des ÖPNV enthalten.

Die meisten Bundesländer haben Förderbestimmungen im Rahmen von Richtlinien, manche auch von Gesetzen, zur Finanzierung von Fahrzeugen erlassen, die Aussagen zur Barrierefreiheit treffen (alle Regelungen auf Landesebene siehe Personennahverkehr > Bundesland).

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In der Rubrik „DIN Normen“ im Kapitel „Weitere Normen Fahrzeuge“
finden sich redaktionelle Beiträge zu DIN-Normen, die für Fahrzeuge im Öffentlichen Personennahverkehr einschlägig sind. Originaltexte von Normen sind nur nach einer kostenpflichtigen Registrierung erreichbar.