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Thüringen - Öffentlich zugängliche Gebäude – Liste der Technischen Baubestimmungen, andere technische Regelwerke und Leitfäden

Bekanntmachung des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr über die Einführung von technischen Regeln als Technische BaubestimmungenFussnote 1

Die Liste der Technischen Baubestimmungen (LTB) bestimmt die Anwendung der Normen als Planungsgrundlage.

Zur Umsetzung der Thüringer Bauordnung (ThürBO)Fussnote 2 sind Teile der DIN 18024-1 Barrierefreies Bauen - Teil 1: Straßen, Plätze, Wege, öffentliche Verkehrs- und Grünanlagen sowie SpielplätzeFussnote 3 und Teile der DIN  18040-1 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude (DIN 18040-1)Fussnote 4 als Technische Baubestimmungen eingeführt (siehe Anlagen 7.2/1Referenz 1 und 7.3/1Referenz 2 der LTB). Grundlage dieser Einführung sind die allgemeinen Anforderungen des § 3 Abs. 3 Satz 1 ThürBOReferenz 3. Die als Technische Baubestimmungen eingeführten technischen Regeln müssen beachtet werden. Nach § 3 Abs. 3 Satz 3 ThürBOReferenz 4 kann davon abgewichen, wenn mit anderen Lösungen die allgemeinen Anforderungen nach § 3 Abs. 1 ThürBOReferenz 5 in gleichem Maße erfüllt werden.

DIN 18024-1 Barrierefreies Bauen - Teil 1: Straßen, Plätze, Wege, öffentliche Verkehrs- und Grünanlagen sowie Spielplätze

Nach Anlage 7 2./1 der LTBReferenz 6 bezieht sich die Einführung der DIN 18024-1 nur auf bauliche Anlagen oder Teile baulicher Anlagen, für die § 53 Abs. 2 ThürBOReferenz 7 Barrierefreiheit vorschreibt. Nicht eingeführt sind Technische Regeln, auf die in dieser Norm verwiesen wird.

Von der Anwendung eingeschlossen ist der Abschnitt 1 (Anwendungsbereich), in dem ausdrücklich klargestellt wird, dass es nicht nur um Anforderungen von Rollstuhlnutzern und gehbehinderten Personen geht, sondern dass bauliche Anlagen z. B. auch für sehbehinderte und blinde sowie gehörlose und schwerhörige Menschen barrierefrei nutzbar sein müssen.

Von der Anwendung ausgenommen sind die Abschnitte 8.4, 8.5, 9 und 10.1 Satz 2 der DIN 18024-1, die alle die Orientierung durch taktile und optisch kontrastierende Maßnahmen betreffen. Nicht eingeführt sind außerdem der Abschnitt 12.2 (Treppen) und die Abschnitte 13 bis 16, die für öffentliche Verkehrs- und Grünanlagen gelten. Ebenfalls ausgenommen ist der Abschnitt 19, in dem es hauptsächlich um Ausstattungselemente für blinde und sehbehinderte Menschen geht.

DIN 18040-1 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude

Nach Anlage 7.3/1 LTB bezieht sich die Einführung der DIN 18040-1 nur auf bauliche Anlagen oder Teile baulicher Anlagen, die nach § 53 Abs. 2 ThürBOReferenz 8 barrierefrei sein müssen.

Der Abschnitt 4.3.7 (Fahrtreppen und geneigte Fahrsteige) ist nicht eingeführt (siehe Nr. 1 Satz 1 Anlage 7.3/1Referenz 9).

Der Abschnitt 4.4 (Warnen/Orientieren/Informieren/Leiten) bezieht sich insbesondere auf die visuelle, auditive und taktile Wahrnehmung von Informationen, die u. a. der Warnung, Orientierung oder des Leitens dienen. Dieser Abschnitt kann laut Nr. 1 Satz 2 Anlage 7.3/1Referenz 10 hinsichtlich der genannten Hinweise und Beispiele im Einzelfall berücksichtigt werden. Die gleiche Vorgabe von Nr. 1 Satz 2 Anlage 7.3/1Referenz 11 gilt für den Abschnitt 4.7, in dem es um die Alarmierung und Evakuierung im Rahmen von Brandschutzkonzepten geht.

Alle Anforderungen an Treppen (Abschnitt 4.3.6) müssen nur auf notwendige (d. h. baurechtlich vorgeschriebene) Treppen angewendet werden (siehe Nr. 2 Anlage 7.3/1Referenz 12).

Die Regelung der Norm, dass je Sanitäranlage eine barrierefreie Toilette vorhanden sein muss (Satz 1 Abschnitt 5.3.3 [Toiletten]) ist nicht eingeführt. Ansonsten muss mindestens ein Toilettenraum den Anforderungen von Abschnitt 5.3.3 entsprechen  (siehe Nr. 3 Anlage 7.3/1Referenz 13).

Die Vorgaben von Abschnitt 4.2.2 Satz 1 und 2 der DIN 18040-1 (Pkw-Stellplätze), nach dem die Kennzeichnung der Pkw-Stellplätze für Menschen mit Behinderungen, ihre Anordnung in der Nähe von barrierefreien Zugängen und ihre Mindestmaße geregelt sind, gilt für mindestens 1 %, mindestens jedoch für einen der notwendigen Stellplätze für Benutzer (siehe Nr. 4 Anlage 7.3/1Referenz 14).

Den Anforderungen nach Abschnitt 5.2.1 (Räume für Veranstaltungen – Feste Bestuhlung) muss mindestens 1 % der Besucherplätze, mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen entsprechen. Diese Plätze können auf die nach § 10 Abs. 7  Musterverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (MVStättV)Fussnote 5Referenz 15 vorgeschriebene Plätze für Rollstuhlnutzer angerechnet werden (siehe Nr. 5 Anlage 7.3/1Referenz 16).

Barrierefreien Beherbergungsräume müssen den Abschnitten 5.1 (5. Räume,  5.1 Allgemeines) und 5.3 (Sanitärräume) entsprechen. Für die Bewegungsflächen in den Wohn- und Schlafräumen gilt Abschnitt 5 (Räume in Wohnungen) der DIN 18040-2 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 2: WohnungenFussnote 6 und hier die Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ (siehe Nr. 6 Anlage 7.3/1Referenz 17).

Der Schlusssatz der Anlage 7.3/1Referenz 18 besagt, dass Technische Regeln auf die in der DIN 18040-1 verwiesen wird, nicht eingeführt sind.

Fußnoten

Referenzen

Zurück zum Text, Referenz 1:LTB Thüringen
Liste der Technischen Baubestimmungen Thüringen
Nr. Anlage 7.2/1

zu DIN 18024-1
Die Einführung bezieht sich nur auf die baulichen Anlagen oder die Teile baulicher Anlagen, für die nach § 53 ThürBO barrierefreie Nutzbarkeit gefordert wird. Technische Regeln, auf die in dieser Norm verwiesen wird, sind von der Einführung nicht erfasst. Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:
Die Abschnitte 8,4, 8.5, 9, 10.1 Satz 2, 12.2, 13 bis 16 und 19 sind nicht anzuwenden.

Zurück zum Text, Referenz 2:LTB Thüringen
Liste der Technischen Baubestimmungen Thüringen
Nr. Anlage 7.3/1

zu DIN 18040-1

Die Einführung bezieht sich auf die baulichen Anlagen oder die Teile baulicher Anlagen, die nach § 53 Abs. 2 ThürBO barrierefrei sein müssen.

Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:

1. Abschnitt 4.3.7 ist von der Einführung ausgenommen. Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall berücksichtigt werden.

2. Abschnitt 4.3.6 muss nur auf notwendige Treppen angewendet werden.

3. Mindestens ein Toilettenraum für Benutzer muss Abschnitt 5.3.3 entsprechen; Abschnitt 5.3.3 Satz 1 ist nicht anzuwenden.

4. Mindestens 1 v. H., mindestens jedoch einer der notwendigen Stellplätze für Benutzer müssen Abschnitt 4.2.2 Sätze 1 und 2 entsprechen.

5. Mindestens 1 v. H., mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen müssen Abschnitt 5.2.1 entsprechen; sie können auf die nach § 10 Abs. 7 MVStättV erforderlichen Plätze für Rollstuhlbenutzer angerechnet werden.

6. Barrierefreie Beherbergungsräume müssen den Abschnitten 5.1 und 5.3 entsprechen; für die Bewegungsflächen in den Wohn- und Schlafräumen ist DIN 18040-2 Abschnitt 5, Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ anzuwenden.

Hinweis:

Technische Regeln, auf die in dieser Norm verwiesen wird, sind von der Einführung nicht erfasst.

 

Zurück zum Text, Referenz 3:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 3, Abs. 3, Satz 1

Die von der obersten Bauaufsichtsbehörde durch öffentliche Bekanntmachung als Technische Baubestimmungen eingeführten technischen Regeln sind zu beachten.

Zurück zum Text, Referenz 4:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 3, Abs. 3, Satz 3

Von den Technischen Baubestimmungen kann abgewichen werden, wenn mit einer anderen Lösung in gleichem Maße die allgemeinen Anforderungen des Absatzes 1 erfüllt werden; § 20 Abs. 3 und § 23 bleiben unberührt.

Zurück zum Text, Referenz 5:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 3, Abs. 1

Anlagen sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass die öffentliche Sicherheit oder Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit oder die natürlichen Lebensgrundlagen, nicht gefährdet werden.

Zurück zum Text, Referenz 6:LTB Thüringen
Liste der Technischen Baubestimmungen Thüringen
Nr. Anlage 7.2/1

zu DIN 18024-1
Die Einführung bezieht sich nur auf die baulichen Anlagen oder die Teile baulicher Anlagen, für die nach § 53 ThürBO barrierefreie Nutzbarkeit gefordert wird. Technische Regeln, auf die in dieser Norm verwiesen wird, sind von der Einführung nicht erfasst. Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:
Die Abschnitte 8,4, 8.5, 9, 10.1 Satz 2, 12.2, 13 bis 16 und 19 sind nicht anzuwenden.

Zurück zum Text, Referenz 7:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 53, Abs. 2

Bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, müssen in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können. Diese Anforderungen gelten insbesondere für
1. Einrichtungen der Kultur und des Bildungswesens,
2. Sport- und Freizeitstätten,
3. Einrichtungen des Gesundheitswesens,
4. Büro-, Verwaltungs- und Gerichtsgebäude,
5. Verkaufsstätten,
6. Stellplätze, Garagen und Toilettenanlagen.

Zurück zum Text, Referenz 8:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 53, Abs. 2

Bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, müssen in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können. Diese Anforderungen gelten insbesondere für
1. Einrichtungen der Kultur und des Bildungswesens,
2. Sport- und Freizeitstätten,
3. Einrichtungen des Gesundheitswesens,
4. Büro-, Verwaltungs- und Gerichtsgebäude,
5. Verkaufsstätten,
6. Stellplätze, Garagen und Toilettenanlagen.

Zurück zum Text, Referenz 9:LTB Thüringen
Liste der Technischen Baubestimmungen Thüringen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 1, Satz 1

Abschnitt 4.3.7 ist von der Einführung ausgenommen.

Zurück zum Text, Referenz 10:LTB Thüringen
Liste der Technischen Baubestimmungen Thüringen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 1, Satz 2

Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall berücksichtigt werden.

Zurück zum Text, Referenz 11:LTB Thüringen
Liste der Technischen Baubestimmungen Thüringen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 1, Satz 2

Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall berücksichtigt werden.

Zurück zum Text, Referenz 12:LTB Thüringen
Liste der Technischen Baubestimmungen Thüringen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 2

Abschnitt 4.3.6 muss nur auf notwendige Treppen angewendet werden.

Zurück zum Text, Referenz 13:LTB Thüringen
Liste der Technischen Baubestimmungen Thüringen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 3

Mindestens ein Toilettenraum für Benutzer muss Abschnitt 5.3.3 entsprechen; Abschnitt 5.3.3 Satz 1 ist nicht anzuwenden.

Zurück zum Text, Referenz 14:LTB Thüringen
Liste der Technischen Baubestimmungen Thüringen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 4

Mindestens 1 v. H., mindestens jedoch einer der notwendigen Stellplätze für Benutzer müssen Abschnitt 4.2.2 Sätze 1 und 2 entsprechen.

Zurück zum Text, Referenz 15:MVStättVO
Muster-Versammlungsstättenverordnung
§ 10, Abs. 7

In Versammlungsräumen müssen für Rollstuhlbenutzer mindestens 1 Prozent der Besucherplätze, mindestens jedoch zwei Plätze auf ebenen Standflächen vorhanden sein. Den Plätzen für Rollstuhlbenutzer sind Besucherplätze für Begleitpersonen zuzuordnen. Die Plätze für Rollstuhlbenutzer und die Wege zu ihnen sind durch Hinweisschilder gut sichtbar zu kennzeichnen.

Zurück zum Text, Referenz 16:LTB Thüringen
Liste der Technischen Baubestimmungen Thüringen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 5

Mindestens 1 v. H., mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen müssen Abschnitt 5.2.1 entsprechen; sie können auf die nach § 10 Abs. 7 MVStättV erforderlichen Plätze für Rollstuhlbenutzer angerechnet werden.

Zurück zum Text, Referenz 17:LTB Thüringen
Liste der Technischen Baubestimmungen Thüringen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 6

Barrierefreie Beherbergungsräume müssen den Abschnitten 5.1 und 5.3 entsprechen; für die Bewegungsflächen in den Wohn- und Schlafräumen ist DIN 18040-2 Abschnitt 5, Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ anzuwenden.

Zurück zum Text, Referenz 18:LTB Thüringen
Liste der Technischen Baubestimmungen Thüringen
Nr. Anlage 7.3/1 / Schlußsatz

Technische Regeln, auf die in dieser Norm verwiesen wird, sind von der Einführung nicht erfasst.

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