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Thüringen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Landesbauordnung

Thüringer Bauordnung (ThürBO)Fussnote 1

§ 32 Treppen
Als Alternative für notwendige TreppenFussnote 2 zur Erschließung nicht zu ebener Erde gelegener Geschosse sind nach § 32 Abs. 1 Satz 2 Thüringer Bauordnung (ThürBO)Referenz 1 flache Rampen zulässig. Treppen müssen gemäß § 32 Abs. 6 ThürBOReferenz 2 einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Die beidseitige Ausstattung mit Handläufen und Zwischenhandläufen ist vorgeschrieben, wenn die Verkehrssicherheit dies erfordert. Für Treppen mit bis fünf Stufen ist unter Nr. 32.6 in der Bekanntmachung des Ministeriums für Bau und Verkehr zum Vollzug der Thüringer Bauordnung (VollzBekThürBO)Fussnote 3Referenz 3 eine Ausnahme vorgesehen: Danach kann auf Handläufe und Geländer verzichtet werden, wenn hinsichtlich der Verkehrssicherheit, auch unter Berücksichtigung der Belange behinderter oder alter Menschen, keine Bedenken bestehen.
Weitergehende Anforderungen für Treppen in öffentlich zugänglichen Gebäuden, die nach § 53 Abs. 2 ThürBOReferenz 4 barrierefrei zu gestalten sind, regelt § 53 Abs. 3 Satz 6 und 7 ThürBOReferenz 5.
§ 37 Aufzüge
§ 37 Abs. 4 Satz 1 ThürBOReferenz 6 verlangt Aufzüge in ausreichender Zahl für Gebäude mit einer Höhe von mehr als 13 m. Zur Ermittlung dieser Höhe gibt § 2 Abs. 3 Satz 2 ThürBOReferenz 7 näheren Aufschluss. Mindestens einer dieser Aufzüge muss nach § 37 Abs. 4 Satz 2 ThürBOReferenz 8 geeignet sein, z. B. Krankentragen und Rollstühle aufzunehmen. Außerdem muss ein solcher Aufzug Haltestellen in allen Geschossen haben und gemäß § 37 Abs. 4 Satz 3 ThürBOReferenz 9 von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein. § 37 Abs. 4 Satz 4 ThürBOReferenz 10 verweist auf die entsprechende Gültigkeit von § 53 Abs. 3 Sätze 1 bis 5Referenz 11. § 37 Abs. 4 Satz 5 ThürBOReferenz 12 schränkt die Vorgabe für Haltestellen im obersten Geschoss und in den Kellergeschossen für den Fall sein, dass sie nur unter besonderen Schwierigkeiten eingerichtet werden können. Die Maße für Fahrkörbe, die auch für Krankentragen oder Rollstühle geeignet sein müssen, werden in § 37 Abs. 5 Satz 1 und 2 ThürBOReferenz 13 geregelt.
§ 52 Sonderbauten
Sonderbauten sind in § 2 Abs. 4 ThürBOReferenz 14 durch eine abschließende Aufzählung von Anlagen und Räumen besonderer Art oder Nutzung definiert. Dazu gehören u. a. Verkaufsstätten, Verwaltungsgebäude, Versammlungs-, Gast- und Beherbergungsstätten bestimmter Größenordnung sowie Krankenhäuser, Heime und Tageseinrichtungen für Kinder, alte und behinderte Menschen.
§ 52 Satz 1 ThürBOReferenz 15 besagt, dass an Sonderbauten besondere Anforderungen gestellt werden können, um die allgemeinen Anforderungen nach § 3 Abs. 1 ThürBOReferenz 16 zu erfüllen. Dazu gehört vor allem, dass bei der Anordnung, Errichtung, Änderung und Instandhaltung baulicher Anlagen Leben und Gesundheit nicht gefährdet werden. Andererseits besagt die Regelung nach § 52 Abs. Satz 2 ThürBOReferenz 17 aber auch, dass Erleichterungen im Sinne einer Nichteinhaltung von Vorschriften gestattet werden können, wenn es ihrer Einhaltung wegen der Besonderheit von baulichen Anlagen nicht bedarf. Zulässige Anforderungen und Erleichterungen sind Ermessensentscheidungen der Bauaufsichtsbehörde.
In § 52 Satz 3 ThürBOReferenz 18 folgt ein nicht abschließender Katalog von möglichen Bereichen, für die besondere Anforderungen oder Erleichterungen gelten können. In diesem Katalog ist auch die barrierefreie Nutzbarkeit aufgeführt (Nr. 16).
§ 53 Barrierefreies Bauen
Die barrierefreie Erreichbarkeit und die durch behinderte und alte Menschen sowie Personen mit Kleinkindern ohne fremde Hilfe zweckentsprechende Nutzbarkeit öffentlich zugänglicher Gebäude wird in § 53 Abs. 2 Satz 1 ThürBOReferenz 19 geregelt. Die Anforderung ist auf die dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teile eingeschränkt und wird unter Nr. 53.2 (3. Absatz) VollzBekThürBOReferenz 20 erläutert. Danach sind mit der Regelung Bereiche ausgeklammert, die den Beschäftigten vorbehalten sind und deren Anforderungen sich u. a. aus Sonderbauverordnungen ergeben können.
Unter Nr. 53.2 (1. Absatz) VollzBekThürBOReferenz 21 wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass zum Personenkreis behinderter Menschen auch Menschen mit Sinnesbehinderungen gehören, für die z. B. Orientierungshilfen durch besondere Farbgestaltungen oder Leiteinrichtungen erforderlich sein können.
In § 53 Abs. 2 Satz 2 ThürBOReferenz 22 folgt eine nicht abschließende Aufzählung öffentlich zugänglicher Gebäude, zu denen u. a. Einrichtungen des Kultur-, Bildungs- und Gesundheitswesens gehören, wie auch Freizeitstätten, Verwaltungsgebäude, Verkaufsstätten, Stellplätze und Toilettenanlagen.
Konkrete Anforderungen der Barrierefreiheit für öffentlich zugängliche Anlagen und Gebäude, wie z. B. für Durchgangsbreiten, Bewegungsflächen vor Türen, Gestaltung von Rampen, die Treppenausführung, etc. sind in § 53 Abs. 3 Satz 1 bis 9 ThürBOReferenz 23 aufgelistet. Nach § 53 Abs. 3 Satz 10 ThürBOReferenz 24 sind Aufzüge auch in Gebäuden vorzusehen, die eine geringere Höhe als nach § 37 Abs. 4 Satz 1 ThürBOReferenz 25 haben, sofern Geschosse mit Rollstühlen erreichbar sein müssen.
Von allen vorgenannten Regelungen kann nach § 53 Abs. 4 ThürBOReferenz 26 abgewichen werden, wenn deren Umsetzung mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand verbunden ist. Dessen Gründe können an schwierigen Geländeverhältnissen, am Einbau eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs, an ungünstiger vorhandener Bebauung oder an Anforderungen liegen, die sich aus der gebotenen Sicherheit für alte und behinderte Menschen ergeben. Unter Nr. 53.4 VollzBekThürBOReferenz 27 wird davon ausgegangen, dass die Regelung zum Mehraufwand vorrangig auf Änderungen bestehender Gebäude anzuwenden sei. Grundsätzlich wird hier aber davon ausgegangen, dass sich ein unverhältnismäßiger Mehraufwand darstellt, wenn die Kosten auf Dauer nicht aus Erträgen erwirtschaftet werden können.

Fußnoten

Referenzen

Zurück zum Text, Referenz 1:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 32, Abs. 1, Satz 2

Statt notwendiger Treppen sind Rampen mit flacher Neigung zulässig.

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Thüringer Bauordnung
§ 32, Abs. 6

Treppen müssen einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Für Treppen sind Handläufe auf beiden Seiten und Zwischenhandläufe vorzusehen, soweit die Verkehrssicherheit dies erfordert.

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Bekanntmachung des Ministeriums für Bau und Verkehr zum Vollzug der Thüringer Bauordnung
Nr. 32.6

Auf Handläufe und Geländer kann bei Treppen bis zu fünf Stufen verzichtet werden, wenn wegen der Verkehrssicherheit, auch unter Berücksichtigung der Belange behinderter oder alter Menschen, Bedenken nicht bestehen. Zur Vermeidung der Leiterwirkung an einem Treppengeländer sind die Anforderungen der DIN 18065 zu erfüllen.

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Thüringer Bauordnung
§ 53, Abs. 2

Bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, müssen in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können. Diese Anforderungen gelten insbesondere für
1. Einrichtungen der Kultur und des Bildungswesens,
2. Sport- und Freizeitstätten,
3. Einrichtungen des Gesundheitswesens,
4. Büro-, Verwaltungs- und Gerichtsgebäude,
5. Verkaufsstätten,
6. Stellplätze, Garagen und Toilettenanlagen.

Zurück zum Text, Referenz 5:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 53, Abs. 3, Satz 6 und 7

Treppen müssen an beiden Seiten Handläufe erhalten, die über Treppenabsätze und Fensteröffnungen sowie über die letzten Stufen zu führen sind. Die Treppen müssen Setzstufen haben.

Zurück zum Text, Referenz 6:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 37, Abs. 4, Satz 1

Gebäude mit einer Höhe nach § 2 Abs. 3 Satz 2 von mehr als 13 m müssen Aufzüge in ausreichender Zahl haben.

Zurück zum Text, Referenz 7:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 2, Abs. 3, Satz 2

Höhe im Sinne des Satzes 1 ist das Maß der Fußbodenoberkante des höchstgelegenen Geschosses, in dem ein Aufenthaltsraum möglich ist, an den zum Anleitern bestimmten Stellen über der Geländeoberfläche.

Zurück zum Text, Referenz 8:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 37, Abs. 4, Satz 2

Von diesen Aufzügen muss mindestens ein Aufzug Kinderwagen, Rollstühle, Krankentragen und Lasten aufnehmen können und Haltestellen in allen Geschossen haben.

Zurück zum Text, Referenz 9:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 37, Abs. 4, Satz 3

Dieser Aufzug muss von allen Wohnungen in dem Gebäude und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein.

Zurück zum Text, Referenz 10:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 37, Abs. 4, Satz 4

§ 53 Abs. 3 Satze 1 bis 5 gilt entsprechend.

Zurück zum Text, Referenz 11:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 53, Abs. 3, Satz 1 bis 5

Bauliche Anlagen nach Absatz 2 müssen durch einen Eingang mit einer lichten Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m stufenlos erreichbar sein. Vor Türen muss eine ausreichende Bewegungsfläche vorhanden sein. Rampen dürfen nicht mehr als 6 vom Hundert geneigt sein; sie müssen mindestens 1,20 m breit sein und beidseitig einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Am Anfang und am Ende jeder Rampe ist ein Podest, alle 6 m ein Zwischenpodest anzuordnen. Die Podeste müssen eine Länge von mindestens 1,50 m haben.

Zurück zum Text, Referenz 12:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 37, Abs. 4, Satz 5

Haltestellen im obersten Geschoss, im Erdgeschoss und in den Kellergeschossen sind nicht erforderlich, wenn sie nur unter besonderen Schwierigkeiten hergestellt werden können.

Zurück zum Text, Referenz 13:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 37, Abs. 5, Satz 1 und 2

Fahrkörbe zur Aufnahme einer Krankentrage müssen eine nutzbare Grundfläche von mindestens 1,10 m x 2,10 m, zur Aufnahme eines Rollstuhles von mindestens 1,10 m x 1,40 m haben; Türen müssen eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m haben. In einem Aufzug für Rollstühle und Krankentragen darf der für Rollstühle nicht erforderliche Teil der Fahrkorbgrundfläche durch eine verschließbare Tür abgesperrt werden.

Zurück zum Text, Referenz 14:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 2, Abs. 4

Sonderbauten sind Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung, die einen der nachfolgenden Tatbestände erfüllen:
1. Hochhäuser (Gebäude mit einer Höhe nach Absatz 3 Satz 2 von mehr als 22 m),
2. bauliche Anlagen mit einer Höhe von mehr als 30 m,
3. Gebäude mit mehr als 1.600 m² Grundfläche des Geschosses mit der größten Ausdehnung, ausgenommen Wohngebäude,
4. Verkaufsstätten, deren Verkaufsräume und Ladenstraßen eine Grundfläche von insgesamt mehr als 800 m² haben,
5. Gebäude mit Räumen, die einer Büro- oder Verwaltungsnutzung dienen und einzeln eine Grundfläche von mehr als 400 m² haben,
6. Gebäude mit Räumen, die einzeln für die Nutzung durch mehr als 100 Personen bestimmt sind,
7. Versammlungsstätten
a) mit Versammlungsräumen, die insgesamt mehr als 200 Besucher fassen, wenn diese Versammlungsräume gemeinsame Rettungswege haben,
b) im Freien mit Szenenflächen und Freisportanlagen, deren Besucherbereich jeweils mehr als 1.000 Besucher fasst und ganz oder teilweise aus baulichen Anlagen besteht,
8. Schank- und Speisegaststätten mit mehr als 40 Gastplätzen, Beherbergungsstätten mit mehr als zwölf Betten und Spielhallen mit mehr als 150 m² Grundfläche,
9. Krankenhäuser, Heime und sonstige Einrichtungen zur Unterbringung oder Pflege von Personen,
10. Tageseinrichtungen für Kinder, behinderte und alte Menschen,
11. Schulen, Hochschulen und ähnliche Einrichtungen,
12. Justizvollzugsanstalten und bauliche Anlagen für den Maßregelvollzug,
13. Camping- und Wochenendplätze,
14. Freizeit- und Vergnügungsparks,
15. Fliegende Bauten, soweit sie einer Ausführungsgenehmigung bedürfen,
16. Regallager mit einer Oberkante Lagerguthöhe von mehr als 7,50 m,
17. bauliche Anlagen, deren Nutzung durch Umgang oder Lagerung von Stoffen mit Explosions- oder erhöhter Brandgefahr verbunden ist,
18. Anlagen und Räume, die in den Nummern 1 bis 17 nicht aufgeführt und deren Art oder Nutzung mit vergleichbaren Gefahren verbunden sind.

Zurück zum Text, Referenz 15:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 52, Satz 1

An Sonderbauten können im Einzelfall zur Verwirklichung der allgemeinen Anforderungen nach § 3 Abs. 1 besondere Anforderungen gestellt werden.

Zurück zum Text, Referenz 16:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 3, Abs. 1

Anlagen sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass die öffentliche Sicherheit oder Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit oder die natürlichen Lebensgrundlagen, nicht gefährdet werden.

Zurück zum Text, Referenz 17:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 52, Satz 2

Erleichterungen können gestattet werden, soweit es der Einhaltung von Bestimmungen wegen der besonderen Art oder Nutzung baulicher Anlagen oder Räume oder wegen besonderer Anforderungen nicht bedarf.

Zurück zum Text, Referenz 18:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 52, Satz 3

Die Anforderungen und Erleichterungen nach den Sätzen 1 und 2 können sich insbesondere erstrecken auf:

  1. die Anordnung der baulichen Anlagen auf dem Grundstück,
  2. die Abstände von Nachbargrenzen, von anderen baulichen Anlagen auf dem Grundstück und von öffentlichen Verkehrsflächen sowie auf die Größe der freizuhaltenden Flächen der Grundstücke,
  3. die Öffnungen nach öffentlichen Verkehrsflächen und nach angrenzenden Grundstücken,
  4. die Anlage von Zu- und Abfahrten,
  5. die Anlage von Grünstreifen, Baumpflanzungen und anderen Pflanzungen sowie die Begrünung oder Beseitigung von Halden und Gruben,
  6. die Bauart und Anordnung aller für die Stand- und Verkehrssicherheit, den Brand-, Wärme-, Schall- oder Gesundheitsschutz wesentlichen Bauteile und die Verwendung von Baustoffen,
  7. Brandschutzanlagen, -einrichtungen und –vorkehrungen,
  8. die Löschwasserrückhaltung,
  9. die Anordnung und Herstellung von Aufzügen, Treppen, Treppenräumen, Fluren, Ausgängen und sonstigen Rettungswegen,
  10. die Beleuchtung und Energieversorgung,
  11. die Lüftung und Rauchableitung,
  12. die Feuerungsanlagen und Heizräume,
  13. die Wasserversorgung,
  14. die Aufbewahrung und Entsorgung von Abwasser und festen Abfallstoffen,
  15. die Stellplätze und Garagen,
  16. die barrierefreie Nutzbarkeit,
  17. die zulässige Zahl der Benutzer, Anordnung und Zahl der zulässigen Sitz- und Stehplätze bei Versammlungsstätten, Tribünen und Fliegenden Bauten,
  18. die Zahl der Toiletten für Besucher,
  19. Umfang, Inhalt und Zahl besonderer Bauvorlagen, insbesondere eines Brandschutzkonzepts,
  20. weitere zu erbringende Bescheinigungen,
  21. die Bestellung und Qualifikation des Bauleiters und der Fachbauleiter,
  22. den Betrieb und die Nutzung einschließlich der Bestellung und der Qualifikation eines Brandschutzbeauftragten,
  23. Erst-, Wiederholungsprüfungen und die Bescheinigungen, die hierüber zu erbringen sind.
Zurück zum Text, Referenz 19:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 53, Abs. 2, Satz 1

Bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, müssen in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können.

Zurück zum Text, Referenz 20:VollzBekThürBO
Bekanntmachung des Ministeriums für Bau und Verkehr zum Vollzug der Thüringer Bauordnung
Nr. 53.2 - 3. Absatz

Die barrierefreie Erreichbarkeit und zweckentsprechende Nutzung muss nur in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen gewährleistet sein. Bereiche, die in der baulichen Anlage Beschäftigten vorbehalten sind, sind von der Verpflichtung ausgenommen. Anforderungen an eine barrierefreie Ausgestaltung dieser Bereiche können sich aus Sonderbauverordnungen ergeben oder im Einzelfall auf Grund des § 52 gestellt werden.

Zurück zum Text, Referenz 21:VollzBekThürBO
Bekanntmachung des Ministeriums für Bau und Verkehr zum Vollzug der Thüringer Bauordnung
Nr. 53.2 - 1. Absatz

Zu den Menschen mit Behinderungen gehören auch Menschen mit Sinnesbehinderungen, denen in gleicher Weise wie anderen Menschen die Nutzung einer öffentlich zugänglichen Anlage ermöglicht werden muss. Dafür können z. B. besondere Farbgestaltungen oder Leiteinrichtungen erforderlich sein.

Die Verpflichtung zur barrierefreien Erreichbarkeit der Wohnungen eines Geschosses gilt nur bei Neubaumaßnahmen und baulichen Änderungen sowie Nutzungsänderungen. Bestehende bauliche Anlagen bleiben bestandsgeschützt. Die barrierefreie Erreichbarkeit muss von der Straße sowie vom PKW-Stellplatz aus gegeben sein.

Zurück zum Text, Referenz 22:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 53, Abs. 2, Satz 2

Diese Anforderungen gelten insbesondere für
1. Einrichtungen der Kultur und des Bildungswesens,
2. Sport- und Freizeitstätten,
3. Einrichtungen des Gesundheitswesens,
4. Büro-, Verwaltungs- und Gerichtsgebäude,
5. Verkaufsstätten,
6. Stellplätze, Garagen und Toilettenanlagen.

Zurück zum Text, Referenz 23:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 53, Abs. 3, Satz 1 bis 9

Bauliche Anlagen nach Absatz 2 müssen durch einen Eingang mit einer lichten Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m stufenlos erreichbar sein. Vor Türen muss eine ausreichende Bewegungsfläche voranden sein. Rampen dürfen nicht mehr als 6 vom Hundert geneigt sein; sie müssen mindestens 1,20 m breit sein und beidseitig einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Am Anfang und am Ende jeder Rampe ist ein Podest, alle 6 m ein Zwischenpodest anzuordnen. Die Podeste müssen eine Länge von mindestens 1,50 m haben. Treppen müssen an beiden Seiten Handläufe erhalten, die über Treppenabsätze und Fensteröffnungen sowie über die letzten Stufen zu führen sind. Die Treppen müssen Setzstufen haben. Flure müssen mindestens 1,50 m breit sein. Ein Toilettenraum muss auch für Benutzer von Rollstühlen geeignet und erreichbar sein; er ist zu kennzeichnen.

Zurück zum Text, Referenz 24:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 53, Abs. 3, Satz 10

§ 37 Abs. 4 gilt auch für Gebäude mit einer geringeren Höhe als nach § 37 Abs. 4 Satz 1, soweit Geschosse für Behinderte mit Rollstühlen stufenlos erreichbar sein müssen.

Zurück zum Text, Referenz 25:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 37, Abs. 4, Satz 1

Gebäude mit einer Höhe nach § 2 Abs. 3 Satz 2 von mehr als 13 m müssen Aufzüge in ausreichender Zahl haben.

Zurück zum Text, Referenz 26:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 53, Abs. 4

Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht, soweit die Anforderungen wegen schwieriger Geländeverhältnisse, wegen des Einbaus eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs, wegen ungünstiger vorhandener Bebauung oder im Hinblick auf die Sicherheit der Menschen mit Behinderungen oder alten Menschen nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand erfüllt werden können.

Zurück zum Text, Referenz 27:VollzBekThürBO
Bekanntmachung des Ministeriums für Bau und Verkehr zum Vollzug der Thüringer Bauordnung
Nr. 53.4

Die Regelung wird vorrangig auf bestehende Gebäude anzuwenden sein. Unverhältnismäßig kann ein Mehraufwand insbesondere dann sein, wenn die zusätzlichen Kosten dauerhaft nicht aus Erträgen erwirtschaftet werden können.

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