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Thüringen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Korrespondierende Gesetze

Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)Fussnote 1

§ 10 Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr
Im Unterschied zu § 53 Abs. 2 Satz 1 Thüringer Bauordnung (ThürBO)Referenz 1 sind auch die nicht öffentlich zugänglichen Bereiche von Neubauten, Um- und Erweiterungsbauten nach § 10 Abs. 1 Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)Referenz 2 barrierefrei zu gestalten. Dies gilt allerdings nur, wenn damit kein unverhältnismäßiger Mehraufwand verbunden ist. Die Regelung beschränkt sich außerdem auf Bauten des Landes, der Gebietskörperschaften, deren Behörden und Dienststellen sowie der landesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (siehe § 6 Abs. 1 ThürGIGReferenz 3).
Gemäß § 10 Abs. 3 ThürGIGReferenz 4 ist das barrierefreie Bauen bei der Ausbildung der Bauberufe sowie von Städte- und Verkehrsplanern in angemessenem Umfang zu berücksichtigen. Eine derartige Vorgabe findet sich in den Gesetzen anderer Bundesländer zur Gleichstellung behinderter Menschen nicht.

Fußnoten

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    Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) vom 16. Dezember 2005 (GVBl. S. 383), letzte berücksichtigte Änderung: Inhaltsübersicht, § 22 geändert durch Gesetz vom 18. November 2010 (GVBl. S. 340)

Referenzen

Zurück zum Text, Referenz 1:ThürBO
Thüringer Bauordnung
§ 53, Abs. 2, Satz 1

Bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, müssen in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können.

Zurück zum Text, Referenz 2:ThürGIG
Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen
§ 10, Abs. 1

Neubauten sowie Um- oder Erweiterungsbauten der in § 6 Abs. 1 genannten Stellen sind nach Maßgabe der geltenden Rechtsvorschriften barrierefrei zu gestalten; dies gilt auch für die nicht öffentlich zugänglichen Bereiche, soweit damit kein unverhältnismäßiger Mehraufwand verbunden ist.

Zurück zum Text, Referenz 3:ThürGIG
Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen
§ 6, Abs. 1

Das Land und die kommunalen Gebietskörperschaften, deren Behörden und Dienststellen sowie die landesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sind verpflichtet, die in § 1 genannten Ziele im Rahmen ihres jeweiligen Aufgabenbereichs aktiv zu fördern.

Zurück zum Text, Referenz 4:ThürGIG
Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen
§ 10, Abs. 3

Bei der Ausbildung der Bauberufe sowie von Städte- und Verkehrsplanern sind die Belange des barrierefreien Bauens in angemessenem Umfang zu berücksichtigen.

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