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Schleswig-Holstein - Öffentlich zugängliche Gebäude - Korrespondierende Gesetze

Gesetz zum Schutz der Kulturdenkmale (DSchG)Fussnote 1

§ 1 Denkmalschutz und Denkmalpflege
§ 1 Abs. 1 Gesetz zum Schutze der Kulturdenkmale (DSchG)Referenz 1 definiert Kulturdenkmale und Denkmalbereiche grundsätzlich als Sachen aus vergangener Zeit, die z. B. wegen ihres geschichtlichen, künstlerischen oder städtebaulichen prägenden Wertes von öffentlichem Interesse sind. Dazu gehören u. a. auch Garten- und Parkanlagen sowie archäologische Denkmale.
§ 7 Genehmigungspflichtige Maßnahmen
Genehmigungspflichtig sind nach § 7 Abs. 1 Satz 1 DschGReferenz 2 z. B. Maßnahmen der Instandhaltung, Veränderung und Vernichtung eingetragenerFussnote 2 Kulturdenkmale. Bei der Genehmigung sind nach § 7 Abs. 1 Satz 5 DschGReferenz 3 die Belange von behinderten und älteren Menschen sowie anderen Personen mit Mobilitätsbeeinträchtigung zu berücksichtigen.

Fußnoten

  • Zurück zum Text, Fußnote 1

    Gesetz zum Schutze der Kulturdenkmale (Denkmalschutzgesetz - DSchG) vom 12. Januar 2012 (GVOBl. S. 83)


    Weitere Informationen (externer Link)
  • Zurück zum Text, Fußnote 2

    Im Denkmalbuch eingetragen, siehe § 5 DSchG:

    "Das Denkmalbuch

    (1) Die oberen Denkmalschutzbehörden führen das Denkmalbuch für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich.

    (2) Kulturdenkmale, die wegen ihres geschichtlichen, wissenschaftlichen, künstlerischen, städtebaulichen, technischen oder die Kulturlandschaft prägenden Wertes von besonderer Bedeutung sind (besondere Kulturdenkmale), sind in das Denkmalbuch einzutragen. Die Eintragung von Gebäuden, deren Fertigstellung nicht länger als 65 Jahre zurückliegt, bedarf des Einvernehmens mit der obersten Denkmalschutzbehörde.

    (3) Die oberste Denkmalschutzbehörde legt durch Verordnung fest, welche Daten in den Denkmalbüchern nach Absatz 2 zu verarbeiten und welche dieser Daten zu veröffentlichen sind.

    (4) Die Eintragung eines Kulturdenkmals erfolgt auf Antrag der Eigentümerinnen oder Eigentümer oder von Amts wegen nach deren Anhörung. Die Bücher sind auf Antrag oder von Amts wegen zu berichtigen, wenn sich die Voraussetzungen für die Eintragung geändert haben.

    (5) Die Einsicht in das Denkmalbuch ist jeder Person gestattet, die ein berechtigtes Interesse nachweist. Rechtsvorschriften, die einen weitergehenden Zugang zu Informationen ermöglichen, bleiben unberührt."

Referenzen

Zurück zum Text, Referenz 1:DSchG SH
Denkmalschutzgesetz Schleswig-Holstein
§ 1, Abs. 1

Denkmalschutz und Denkmalpflege dienen der Erforschung und Erhaltung von Kulturdenkmalen und Denkmalbereichen. Das Land, die Kreise und die Gemeinden fördern diese Aufgabe.

Zurück zum Text, Referenz 2:DSchG SH
Denkmalschutzgesetz Schleswig-Holstein
§ 7, Abs. 1 , Satz 1

Der Genehmigung der unteren Denkmalschutzbehörde bedürfen

1.

die Instandsetzung, die Veränderung und die Vernichtung eines eingetragenen Kulturdenkmals,

2.

Überführungen eines eingetragenen Kulturdenkmals von heimatgeschichtlich oder landschaftlich bedingter Bedeutung an einen anderen Ort, die eine Gefahr für den Denkmalwert bedeuten,

3.

die Errichtung von Anlagen in der unmittelbaren Umgebung, innerhalb wesentlicher Sichtachsen und in der unmittelbaren Umgebung weiterer wertbestimmender Merkmale eines eingetragenen Kulturdenkmals, die eine Gefahr für den Denkmalwert bedeuten.

Zurück zum Text, Referenz 3:DSchG SH
Denkmalschutzgesetz Schleswig-Holstein
§ 7, Abs. 1 , Satz 5

Die Belange von Menschen mit Behinderung, älterer Menschen sowie anderer Personen mit Mobilitätsbeeinträchtigung sind zu berücksichtigen.

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