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Sachsen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Liste der Technischen Baubestimmungen, andere technische Regelwerke und Leitfäden

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Liste der eingeführten Technischen Baubestimmungen (LTB)Fussnote 1 und Liste der Technischen Baubestimmungen - AnlageFussnote 2

Die Liste der Technischen Baubestimmungen (LTB) bestimmt die Anwendung der Normen als Planungsgrundlage.

Zur Umsetzung der Sächsischen Bauordnung sind Teile der DIN 18024-1 Barrierefreies Bauen - Teil 1: Straßen, Plätze, Wege, öffentliche Verkehrs- und Grünanlagen sowie SpielplätzeFussnote 3 und die DIN 18040-1 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude (DIN 18040-1)Fussnote 4 eingeführt (siehe Anlage Nr. 7.2/1Referenz 1 und 7.3/1Referenz 2 der Liste der Technischen Baubestimmungen). Grundlage dieser Einführung sind die allgemeinen Anforderungen des § 3 Abs. 3 Satz 1 SächsBOReferenz 3. Die als Technische Baubestimmungen eingeführten technischen Regeln müssen beachtet werden. Nach § 3 Abs. 3 Satz 3 SächsBOReferenz 4 kann davon abgewichen werden, wenn mit anderen Lösungen die allgemeinen Anforderungen nach § 3 Abs. 1 SächsBOReferenz 5 in gleichem Maße erfüllt werden.

DIN 18024-1 Barrierefreies Bauen - Teil 1: Straßen, Plätze, Wege, öffentliche Verkehrs- und Grünanlagen sowie Spielplätze (DIN 18024-1)

Nach Anlage 7.2/1 der LTBReferenz 6 bezieht sich die Einführung der DIN 18024- 1Fussnote 5 nur auf bauliche Anlagen oder Teile baulicher Anlagen, für die § 50 SächsBOReferenz 7 Barrierefreiheit vorschreibt. Nicht eingeführt sind Technische Regeln, auf die in dieser Norm verwiesen wird.

Von der Anwendung eingeschlossen ist der Abschnitt 1 (Anwendungsbereich), in dem ausdrücklich klargestellt wird, dass es nicht nur um Anforderungen von Rollstuhlnutzern und gehbehinderten Personen geht, sondern dass bauliche Anlagen z. B. auch für sehbehinderte und blinde sowie gehörlose und schwerhörige Menschen barrierefrei nutzbar sein müssen.

Von der Anwendung ausgenommen sind die Abschnitte 8.4, 8.5, 9 und 10.1 Satz 2 der DIN 18024-1, die alle die Orientierung durch taktile und optisch kontrastierende Maßnahmen betreffen. Nicht eingeführt sind außerdem der Abschnitt 12.2 (Treppen) und die Abschnitte 13 bis 16, die für öffentliche Verkehrs- und Grünanlagen gelten. Ebenfalls ausgenommen ist der Abschnitt 19, in dem es um hauptsächlich um Ausstattungselemente für blinde und sehbehinderte Menschen geht.

DIN 18040-1 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude (DIN 18040-1)

Nach Anlage 7.3/1 LTBReferenz 8 bezieht sich die Einführung der DIN 18040-1Fussnote 6 nur auf bauliche Anlagen oder Teile baulicher Anlagen, die nach § 50 Abs. 2 SächsBOReferenz 9 barrierefrei sein müssen.

Der Abschnitt 4.3.7 (Fahrtreppen und geneigte Fahrsteige) ist nicht eingeführt (siehe Nr. 1 Satz 1 Anlage 7.3/1Referenz 10).

Der Abschnitt 4.4 (Warnen/Orientieren/Informieren/Leiten) bezieht sich insbesondere auf die visuelle, auditive und taktile Wahrnehmung von Informationen, die u. a. der Warnung, Orientierung oder des Leitens dienen. Dieser Abschnitt kann laut Nr. 1 Satz 2 Anlage 7.3/1Referenz 11 hinsichtlich der genannten Hinweise und Beispiele im Einzelfall berücksichtigt werden. Die gleiche Vorgabe von Nr. 1 Satz 2 Anlage 7.3/1Referenz 12 gilt für den Abschnitt 4.7, in dem es um die Alarmierung und Evakuierung im Rahmen von Brandschutzkonzepten geht.

Alle Anforderungen an Treppen (Abschnitt 4.3.6) müssen nur auf notwendige (d. h. baurechtlich vorgeschriebene) Treppen angewendet werden (siehe Nr. 2 Anlage 7.3/1Referenz 13).

Die Regelung der Norm, dass je Sanitäranlage eine barrierefreie Toilette vorhanden sein muss (Satz 1 Abschnitt 5.3.3 [Toiletten]) ist nicht eingeführt. Ansonsten muss mindestens einen Toilettenraum den Anforderungen von Abschnitt 5.3.3 entsprechen (siehe Nr. 3 Anlage 7.3/1Referenz 14).

Die Vorgaben von Abschnitt 4.2.2 Satz 1 und 2 der DIN 18040-1 (Pkw-Stellplätze), nach dem die Kennzeichnung der Pkw-Stellplätze für Menschen mit Behinderungen, ihre Anordnung in der Nähe von barrierefreien Zugängen und ihre Mindestmaße geregelt sind, gilt für mindestens 1 %, mindestens jedoch für einen der notwendigen Stellplätze für Benutzer (siehe Nr. 4 Anlage 7.3/1Referenz 15).

Den Anforderungen nach Abschnitt 5.2.1 (Räume für Veranstaltungen – Feste Bestuhlung) muss mindestens 1 % der Besucherplätze, mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen entsprechen. Diese Plätze können auf die nach § 10 Abs. 7 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (SächsVStättVO)Fussnote 7 angerechnet werden (siehe Nr. 5 Anlage 7.3/1Referenz 16).

Barrierefreien Beherbergungsräume müssen den Abschnitten 5.1 (5. Räume,  5.1 Allgemeines) und 5.3 (Sanitärräume) entsprechen. Für die Bewegungsflächen in den Wohn- und Schlafräumen gilt Abschnitt 5 (Räume in Wohnungen) der DIN 18040-2 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 2: Wohnungen und hier die Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ (siehe Nr. 6 Anlage 7.3/1Referenz 17).

Der Schlusssatz der Anlage 7.3/1Referenz 18 besagt, dass Technische Regeln auf die in der DIN 18040-1 verwiesen wird, nicht eingeführt sind.

Fußnoten

  • Zurück zum Text, Fußnote 1

    Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Liste der eingeführten Technischen Baubestimmungen (LTB) vom 12. April 2012, zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 9. Juli 2012 (SächsABl. S. 915)


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  • Zurück zum Text, Fußnote 2

    Liste der Technischen Baubestimmungen  - als Anlage zur Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Liste der eingeführten Technischen Baubestimmungen (LTB), zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 9. Juli 2012 (SächsABl. S. 915)

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    Weitere Informationen (externer Link)
  • Zurück zum Text, Fußnote 3

    DIN 18024-1 - Barrierefreies Bauen - Teil 1: Straßen, Plätze, Wege, öffentliche Verkehrs- und Grünanlagen sowie Spielplätze; Planungsgrundlagen (Ausgabe: 1998-01)

  • Zurück zum Text, Fußnote 4

    DIN 18040-1: 2010-10 – Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude

  • Zurück zum Text, Fußnote 5

    DIN 18024-1 - Barrierefreies Bauen - Teil 1: Straßen, Plätze, Wege, öffentliche Verkehrs- und Grünanlagen sowie Spielplätze; Planungsgrundlagen (Ausgabe: 1998-01)

  • Zurück zum Text, Fußnote 6

    DIN 18040-1: 2010-10 – Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude

  • Zurück zum Text, Fußnote 7

    Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Sächsische Versammlungsstättenverordnung - SächsVStättVO) vom 7. September 2004 (SächsGVBl. S. 443), zuletzt geändert durch Artikel 20 der Verordnung vom 1. März 2012 (SächsGVBl. S. 173, 178)


    Weitere Informationen (externer Link)

Referenzen

Zurück zum Text, Referenz 1:LTB Sachsen
Liste der Technischen Baubestimmungen Sachsen
Nr. Anlage 7.2/1

zu DIN 18024 Teil 1
Die Einführung bezieht sich nur auf die baulichen Anlagen oder die Teile baulicher Anlagen, für die nach § 50 Abs. 1 SächsBO eine barrierefreie Nutzbarkeit gefordert wird. Technische Regeln, auf die in dieser Norm verwiesen wird, sind von der Einführung nicht erfasst. Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:
Die Abschnitte 8.4, 8.5, 9, 10.1 Satz 2, 12.2, 13 bis 16 und 19 sind nicht anzuwenden.

Zurück zum Text, Referenz 2:LTB Sachsen
Liste der Technischen Baubestimmungen Sachsen
Nr. Anlage 7.3/1

zu DIN 18040-1
Die Einführung bezieht sich auf die baulichen Anlagen oder die Teile baulicher Anlagen, die nach § 50 Abs. 2 SächsBO barrierefrei sein müssen.
Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:

  1. Abschnitt 4.3.7 ist von der Einführung ausgenommen. Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall berücksichtigt werden.
  2. Abschnitt 4.3.6 muss nur auf notwendige Treppen angewendet werden.
  3. Mindestens ein Toilettenraum für Benutzer muss Abschnitt 5.3.3 entsprechen; Abschnitt 5.3.3 Satz 1 ist nicht anzuwenden.
  4. Mindestens 1 Prozent, mindestens jedoch einer der notwendigen Stellplätze für Benutzer müssen Abschnitt 4.2.2 Sätze 1 und 2 entsprechen.
  5. Mindestens 1 Prozent, mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen müssen Abschnitt 5.2.1 entsprechen; sie können auf die nach § 13 der Sächsischen Versammlungsstättenverordnung (SächsVStättVO) vom 7. September 2004 (SächsGVBl. S. 443), geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 29. Mai 2008 (SächsGVBl. S. 430) und durch Artikel 20 der Verordnung vom 1. März 2012 (SächsGVBl. S. 173, 178) erforderlichen Plätze für Rollstuhlbenutzer angerechnet werden.
  6. Barrierefreie Beherbergungsräume müssen den Abschnitten 5.1 und 5.3 entsprechen; für die Bewegungsflächen in den Wohn- und Schlafräumen ist DIN 18040-2 Abschnitt 5, Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ anzuwenden.

Hinweis:
Technische Regeln, auf die in dieser Norm verwiesen wird, sind von der Einführung nicht erfasst.

Zurück zum Text, Referenz 3:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 3, Abs. 3, Satz 1

Die von der obersten Bauaufsichtsbehörde durch öffentliche Bekanntmachung als Technische Baubestimmungen eingeführten technischen Regeln sind zu beachten.

Zurück zum Text, Referenz 4:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 3, Abs. 3, Satz 3

Von den Technischen Baubestimmungen kann abgewichen werden, wenn mit einer anderen Lösung in gleichem Maße die allgemeinen Anforderungen des Absatzes 1 erfüllt werden.

Zurück zum Text, Referenz 5:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 3, Abs. 1

Anlagen sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit und die natürlichen Lebensgrundlagen, nicht gefährdet werden.

Zurück zum Text, Referenz 6:LTB Sachsen
Liste der Technischen Baubestimmungen Sachsen
Nr. Anlage 7.2/1

zu DIN 18024 Teil 1
Die Einführung bezieht sich nur auf die baulichen Anlagen oder die Teile baulicher Anlagen, für die nach § 50 Abs. 1 SächsBO eine barrierefreie Nutzbarkeit gefordert wird. Technische Regeln, auf die in dieser Norm verwiesen wird, sind von der Einführung nicht erfasst. Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:
Die Abschnitte 8.4, 8.5, 9, 10.1 Satz 2, 12.2, 13 bis 16 und 19 sind nicht anzuwenden.

Zurück zum Text, Referenz 7:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 50

(1) In Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein. In diesen Wohnungen müssen die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad sowie die Küche oder die Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein. § 39 Abs. 4 bleibt unberührt.
(2) Bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, müssen in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können. Diese Anforderungen gelten insbesondere für
1. Einrichtungen der Kultur und des Bildungswesens;
2. Sport- und Freizeitstätten;
3. Einrichtungen des Gesundheitswesens;
4. Büro-, Verwaltungs- und Gerichtsgebäude;
5. Verkaufs- und Gaststätten sowie
6. Stellplätze, Garagen und Toilettenanlagen.
(3) Bauliche Anlagen nach Absatz 2 müssen durch einen Eingang mit einer lichten Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m stufenlos erreichbar sein. Vor Türen muss eine ausreichende Bewegungsfläche vorhanden sein. Rampen dürfen nicht mehr als 6 Prozent geneigt sein. Sie müssen mindestens 1,20 m breit sein und beidseitig einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Am Anfang und am Ende jeder Rampe ist ein Podest, alle 6 m ein Zwischenpodest anzuordnen. Die Podeste müssen eine Länge von mindestens 1,50 m haben. Treppen müssen an beiden Seiten Handläufe erhalten, die über Treppenabsätze und Fensteröffnungen sowie über die letzten Stufen zu führen sind. Die Treppen müssen Setzstufen haben. Flure müssen mindestens 1,50 m breit sein. Ein Toilettenraum muss auch für Benutzer von Rollstühlen geeignet und erreichbar sein. Er ist zu kennzeichnen. § 39 Abs. 4 gilt auch für Gebäude mit einer geringeren Höhe als nach § 39 Abs. 4 Satz 1, soweit Geschosse mit Rollstühlen stufenlos erreichbar sein müssen.
(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht, soweit die Anforderungen wegen schwieriger Geländeverhältnisse, wegen des Einbaus eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs, wegen ungünstiger vorhandener Bebauung oder im Hinblick auf die Sicherheit der Menschen mit Behinderungen oder alten Menschen nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand erfüllt werden können.

Zurück zum Text, Referenz 8:LTB Sachsen
Liste der Technischen Baubestimmungen Sachsen
Nr. Anlage 7.3/1

zu DIN 18040-1
Die Einführung bezieht sich auf die baulichen Anlagen oder die Teile baulicher Anlagen, die nach § 50 Abs. 2 SächsBO barrierefrei sein müssen.
Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:

  1. Abschnitt 4.3.7 ist von der Einführung ausgenommen. Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall berücksichtigt werden.
  2. Abschnitt 4.3.6 muss nur auf notwendige Treppen angewendet werden.
  3. Mindestens ein Toilettenraum für Benutzer muss Abschnitt 5.3.3 entsprechen; Abschnitt 5.3.3 Satz 1 ist nicht anzuwenden.
  4. Mindestens 1 Prozent, mindestens jedoch einer der notwendigen Stellplätze für Benutzer müssen Abschnitt 4.2.2 Sätze 1 und 2 entsprechen.
  5. Mindestens 1 Prozent, mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen müssen Abschnitt 5.2.1 entsprechen; sie können auf die nach § 13 der Sächsischen Versammlungsstättenverordnung (SächsVStättVO) vom 7. September 2004 (SächsGVBl. S. 443), geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 29. Mai 2008 (SächsGVBl. S. 430) und durch Artikel 20 der Verordnung vom 1. März 2012 (SächsGVBl. S. 173, 178) erforderlichen Plätze für Rollstuhlbenutzer angerechnet werden.
  6. Barrierefreie Beherbergungsräume müssen den Abschnitten 5.1 und 5.3 entsprechen; für die Bewegungsflächen in den Wohn- und Schlafräumen ist DIN 18040-2 Abschnitt 5, Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ anzuwenden.

Hinweis:
Technische Regeln, auf die in dieser Norm verwiesen wird, sind von der Einführung nicht erfasst.

Zurück zum Text, Referenz 9:SächsBO
Sächsische Bauordnung
§ 50, Abs. 2

Bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, müssen in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können. Diese Anforderungen gelten insbesondere für

1. Einrichtungen der Kultur und des Bildungswesens;
2. Sport- und Freizeitstätten;
3. Einrichtungen des Gesundheitswesens;
4. Büro-, Verwaltungs- und Gerichtsgebäude;
5. Verkaufs- und Gaststätten sowie
6. Stellplätze, Garagen und Toilettenanlagen.

Zurück zum Text, Referenz 10:LTB Sachsen
Liste der Technischen Baubestimmungen Sachsen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 1, Satz 1

Abschnitt 4.3.7 ist von der Einführung ausgenommen.

Zurück zum Text, Referenz 11:LTB Sachsen
Liste der Technischen Baubestimmungen Sachsen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 1, Satz 2

Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall berücksichtigt werden.

Zurück zum Text, Referenz 12:LTB Sachsen
Liste der Technischen Baubestimmungen Sachsen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 1, Satz 2

Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall berücksichtigt werden.

Zurück zum Text, Referenz 13:LTB Sachsen
Liste der Technischen Baubestimmungen Sachsen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 2

Abschnitt 4.3.6 muss nur auf notwendige Treppen angewendet werden.

Zurück zum Text, Referenz 14:LTB Sachsen
Liste der Technischen Baubestimmungen Sachsen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 3

Mindestens ein Toilettenraum für Benutzer muss Abschnitt 5.3.3 entsprechen; Abschnitt 5.3.3 Satz 1 ist nicht anzuwenden.

Zurück zum Text, Referenz 15:LTB Sachsen
Liste der Technischen Baubestimmungen Sachsen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 4

Mindestens 1 Prozent, mindestens jedoch einer der notwendigen Stellplätze für Benutzer müssen Abschnitt 4.2.2 Sätze 1 und 2 entsprechen.

Zurück zum Text, Referenz 16:LTB Sachsen
Liste der Technischen Baubestimmungen Sachsen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 5

Mindestens 1 Prozent, mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen müssen Abschnitt 5.2.1 entsprechen; sie können auf die nach § 13 der Sächsischen Versammlungsstättenverordnung (SächsVStättVO) vom7. September 2004 (SächsGVBl. S. 443), geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 29. Mai 2008 (SächsGVBl. S. 430) und durch Artikel 20 der Verordnung vom 1. März 2012 (SächsGVBl. S. 173, 178) erforderlichen Plätze für Rollstuhlbenutzer angerechnet werden.

Zurück zum Text, Referenz 17:LTB Sachsen
Liste der Technischen Baubestimmungen Sachsen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 6

Barrierefreie Beherbergungsräume müssen den Abschnitten 5.1 und 5.3 entsprechen; für die Bewegungsflächen in den Wohn- und Schlafräumen ist DIN 18040-2 Abschnitt 5, Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ anzuwenden.

Zurück zum Text, Referenz 18:LTB Sachsen
Liste der Technischen Baubestimmungen Sachsen
Nr. Anlage 7.3/1 / Schlußsatz

Technische Regeln, auf die in dieser Norm verwiesen wird, sind von der Einführung nicht erfasst.

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