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Sachsen-Anhalt - Öffentlich zugängliche Gebäude - Korrespondierende Gesetze

Denkmalschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (DSchG ST)Fussnote 1

§ 2 Begriffsbestimmung
In § 2 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (DSchG ST)Referenz 1 werden die Kulturdenkmale definiert, für die das Gesetz gilt. Dazu gehören z. B. Baudenkmale einschließlich zugehöriger Pflanz-, Frei- und Wasserflächen, Denkmalbereiche wie ganze Straßenzüge und Siedlungen, archäologische Kultur- und Flächendenkmale sowie bewegliche Kulturdenkmale und Bodenfunde.
§ 9 Erhaltungspflicht
§ 9 Abs. 2 Satz 1 DSchG STReferenz 2 weist u. a. darauf hin, dass Verantwortliche für Kulturdenkmale verpflichtet sind, diese im Rahmen der zumutbaren Wirtschaftlichkeit der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Für Kulturdenkmale, die Eigentum von Land und Kommunen sind, besteht nach § 9 Abs. 2 Satz 2Referenz 3 die Vorschrift, den Belangen behinderter Menschen bei der Zugänglichmachung Rechnung zu tragen. Gemäß § 9 Abs. 2 Satz 3Referenz 4 müssen Kulturdenkmale, die der öffentlichen Bildung dienen, schrittweise barrierefrei gestaltet werden. Dies gilt mit der Einschränkung, dass ein öffentliches Erhaltungsinteresse überwiegt. Mit dieser Vorgabe ist Sachsen-Anhalt eines der wenigen Bundesländer, die die Einbeziehung behinderter Menschen im Denkmalschutz verankert haben.

Fußnoten

Referenzen

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Denkmalschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
§ 2, Abs. 2

Kulturdenkmale im Sinne dieses Gesetzes sind:

  1. Baudenkmale,
    die aus baulichen Anlagen oder Teilen baulicher Anlagen bestehen. Dazu gehören auch Garten-, Park- und Friedhofsanlagen, andere von Menschen gestaltete Landschaftsteile, produktions- und verkehrsbedingte Reliefformen sowie Pflanzen-, Frei- und Wasserflächen. Ausstattungsstücke und Zubehör sind, sofern sie mit einem Baudenkmal eine Einheit von Denkmalwert bilden, wie diese zu behandeln;

  2. Denkmalbereiche
    als Mehrheiten baulicher Anlagen. Denkmalbereiche können historische Kulturlandschaften, die in der Liste des Erbes der Welt der UNESCO gemäß Artikel 11 Abs. 2 Satz 1 des Übereinkommens vom 23. November 1972 zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt (Bekanntmachung vom 2. Februar 1977, BGBl. II S. 213) aufgeführt sind, Stadtgrundrisse, Stadt- und Ortsbilder sowie -silhouetten, Stadtteile und -viertel, Siedlungen, Gehöftgruppen, Straßenzüge, bauliche Gesamtanlagen und Einzelbauten, einschließlich deren Umgebung, sein, wenn das Bauwerk zu ihr in einer besonderen historischen, funktionalen oder ästhethischen Beziehung steht. Hierzu gehören auch handwerkliche und industrielle Produktionsstätten;

  3. archäologische Kulturdenkmale
    als Reste von Lebewesen, Gegenständen und Bauwerken, die im oder auf dem Boden, im Moor und unter Wasser erhalten geblieben sind und die von der Geschichte des Menschen Zeugnis ablegen. Insbesondere sind dies Siedlungen und Wüstungen, Befestigungsanlagen aller Art, Landwehren und markante Grenzverläufe, Produktionsstätten wie Ackerfluren und Werkplätze, Glashütten, Öfen, Steinbrüche, Pingen, Halden, Verkehrsanlagen, Be- und Entwässerungssysteme, Gräberfelder, Grabanlagen, darunter Grabhügel und Großsteingräber, Höhlen, Kultstätten, Denkmale der Rechtsgeschichte und Überreste von Bauwerken sowie Steinmale und Schälchensteine;

  4. archäologische Flächendenkmale,
    in denen Mehrheiten archäologischer Kulturdenkmale vorhanden sind;

  5. bewegliche Kulturdenkmale
    und Bodenfunde als Einzelgegenstände und Sammlungen, wie Werkzeuge, Geräte, Hausrat, Gefäße, Waffen, Schmuck, Trachtenbestandteile, Bekleidung, Kultgegenstände, Gegenstände der Kunst und des Kunsthandwerkes, Münzen und Medaillen, Verkehrsmittel, Maschinen und technische Aggregate, Teile von Bauwerken, Skelettreste von Menschen und Tieren, Pflanzenreste und andere Hinterlassenschaften;

  6. Kleindenkmale
    wie Meilensteine, Obelisken, Steinkreuze, Grenzsteine und andere.

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Denkmalschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
§ 9, Abs. 2, Satz 1

Die Eigentümer, Besitzer und anderen Verfügungsberechtigten von Kulturdenkmalen sind verpflichtet, diese im Rahmen der wirtschaftlichen Zumutbarkeit nach denkmalpflegerischen Grundsätzen zu erhalten, zu pflegen, instandzusetzen, vor Gefahren zu schützen und, soweit möglich und zumutbar, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

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Denkmalschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
§ 9, Abs. 2, Satz 2

Bei der Zugänglichmachung der im Eigentum von Land oder Kommunen stehenden Kulturdenkmale ist den Belangen von behinderten Menschen Rechnung zu tragen.

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Denkmalschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
§ 9, Abs. 2, Satz 3

Kulturdenkmale, deren Sinn und Nutzung öffentlicher Bildung dient, sind schrittweise barrierefrei zu gestalten, es sei denn, das öffentliche Erhaltungsinteresse an dem Denkmal überwiegt.

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