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Hessen - Öffentlich zugängliche Gebäude – Liste der Technischen Baubestimmungen, andere technische Regelwerke und Leitfäden

Liste und Übersicht der im Land Hessen bauaufsichtlich eingeführten Technischen BaubestimmungenFussnote 1

Die Liste der Technischen Baubestimmungen (LTB) bestimmt die Anwendung der Normen als Planungsgrundlage.

Zur Umsetzung der Hessischen Bauordnung Fussnote 2 ist die DIN 18024-1 Barrierefreies Bauen – Teil 1: Straßen, Plätze, Wege, öffentliche Verkehrs- und Grünanlagen sowie Spielplätze[ref-1688]] fast vollständig und die DIN 18040 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude (DIN 18040-1)Fussnote 3 teilweise eingeführt. Grundlage dieser Einführung sind die allgemeinen Anforderungen des § 3 Abs. 3 Satz 1 HBOReferenz 1. Die als Technische Baubestimmungen eingeführten technischen Regeln müssen beachtet werden. Nach § 3 Abs. 3 Satz 3 HBOReferenz 2 kann davon abgewichen werden, wenn mit anderen Lösungen die allgemeinen Anforderungen nach § 3 Abs. 1 HBOReferenz 3 in gleichem Maße erfüllt werden.

DIN 18024- 1 Barrierefreies Bauen – Teil 1: Straßen, Plätze, Wege, öffentliche Verkehrs- und Grünanlagen sowie SpielplätzeFussnote 4

Nach Anlage 7 2./1Referenz 4 der Liste der Technischen Baubestimmungen bezieht sich die Einführung der DIN 18024-1 nur auf bauliche Anlagen oder Teile baulicher Anlagen, für die § 46 HBOReferenz 5 Barrierefreiheit vorschreibt. Nicht eingeführt sind Technische Regeln, auf die in dieser Norm verwiesen wird.

DIN 18040-1 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 1: Öffentlich zugängliche GebäudeFussnote 5

Nach Anlage 7.3/1 LTBReferenz 6 bezieht sich die Einführung der DIN 18040-1 nur auf bauliche Anlagen oder Teile baulicher Anlagen, die nach § 46 Abs. 1 HBOReferenz 7 (in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Satz 2 HBOReferenz 8) barrierefrei sein müssen.

Die Vorgaben von Abschnitt 4.2.2 Satz 1 und 2 der DIN 18040-1 (Pkw-Stellplätze), nach dem die Kennzeichnung der Pkw-Stellplätze für Menschen mit Behinderungen, ihre Anordnung in der Nähe von barrierefreien Zugängen und ihre Mindestmaße geregelt sind, gilt für mindestens 1 %, mindestens jedoch für einen der notwendigen Stellplätze für Benutzer (siehe Nr. 1 Anlage 7.3/1Referenz 9).

Die Anforderung, dass das Achsmaß der Greifhöhe des Türdrückers grundsätzlich 85 cm über OFF beträgt (nach Abschnitt 4.3.3.2, Tabelle 1, Zeile 6 [Maßliche Anforderungen]) ist grundsätzlich nur für Türen zu den barrierefreien Sanitärräumen auszuführen. Bei allen anderen Türen kann die Greifhöhe in Abhängigkeit von der Nutzung und von dem Nutzerkreis des öffentlich zugänglichen Bereichs festgelegt werden (siehe Nr. 2 Anlage 7.3/1Referenz 10)Fussnote 6.

Alle Anforderungen an Treppen (Abschnitt 4.3.6) müssen nur auf notwendige (d. h. baurechtlich vorgeschriebene) Treppen angewendet werden (siehe Nr. 3 Anlage 7.3/1Referenz 11).

Der Abschnitt 4.3.7 (Fahrtreppen und geneigte Fahrsteige) ist nicht eingeführt (siehe Nr. 4 Anlage 7.3/1Referenz 12).

Der Abschnitt 4.4 (Warnen/Orientieren/Informieren/Leiten) bezieht sich insbesondere auf die visuelle, auditive und taktile Wahrnehmung von Informationen, die u. a. der Warnung, Orientierung oder des Leitens dienen. Dieser Abschnitt kann laut Nr. 5 Anlage 7.3/1Referenz 13 hinsichtlich der genannten Hinweise und Beispiele berücksichtigt werden und zwar im Einzelfall in Abhängigkeit von der Nutzung und mit Blick auf den Nutzerkreis. Die gleiche Vorgabe von Nr. 5 Anlage 7.3/1Referenz 14 gilt für den Abschnitt 4.7, in dem es um die Alarmierung und Evakuierung im Rahmen von Brandschutzkonzepten geht.

Die Regelung der Norm, dass je Sanitäranlage eine barrierefreie Toilette vorhanden sein muss (Satz 1 Abschnitt 5.3.3 [Toiletten]) ist nicht eingeführt. Ansonsten gelten alle Anforderungen von Abschnitt 5.3.3 für mindestens einen Toilettenraum (siehe Nr. 6 Anlage 7.3/1Referenz 15).

Den Anforderungen nach Abschnitt 5.2.1 (Feste Bestuhlung in Räumen für Veranstaltungen) muss mindestens 1 % der Besucherplätze, mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen entsprechen. Diese Plätze können auf die nach § 10 Abs. 7 Musterverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (MVStättV)Fussnote 7Referenz 16 vorgeschriebenen Besucherplätze angerechnet werden (siehe Nr. 7 Anlage 7.3/1Referenz 17).

Die DIN 18040-1 muss nicht auf Beherbergungsräume in Beherbergungsstätten angewendet werden, die nicht zum Anwendungsbereich der Muster-Verordnung über den Bau und Betrieb von Beherbergungsstätten (MBeVO)Fussnote 8 gehören (siehe Nr. 8 Anlage 7.3/1Referenz 18). Nach § 1 MBeVOReferenz 19 gelten die Vorschriften nur für Beherbergungsbetriebe mit mehr als 12 Gastbetten. Zur Regelung der Barrierefreiheit wird in Nr. 8 Anlage 7.3/1Referenz 20 auf die Vorgabe des Änderungsentwurfs der MBeVOFussnote 9 zurückgegriffen. Danach muss je angefangene 30 Beherbergungsräume ein Beherbergungsraum einschließlich der zugehörigen Sanitärräume barrierefrei sein. Die barrierefreien Beherbergungsräume müssen den Abschnitten 5.1 (5. Räume,  5.1 Allgemeines) und 5.3 (Sanitärräume) entsprechen. Für die Bewegungsflächen in den Wohn- und Schlafräumen gilt Abschnitt 5 (Räume in Wohnungen) der DIN 18040 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 2: WohnungenFussnote 10 und hier die Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“.

Der Schlusssatz der Anlage 7.3/1Referenz 21 besagt, dass Technische Regeln auf die in der DIN 18040-1 verwiesen wird, nicht eingeführt sind.

Fußnoten

Referenzen

Zurück zum Text, Referenz 1:HBO
Hessische Bauorndung
§ 3, Abs. 3, Satz 1

Die von der obersten Bauaufsichtsbehörde durch öffentliche Bekanntmachung als Technische Baubestimmungen eingeführten technischen Regeln sind zu beachten.

Zurück zum Text, Referenz 2:HBO
Hessische Bauordnung
§ 3, Abs. 3, Satz 3

Von den Technischen Baubestimmungen kann abgewichen werden, wenn mit einer anderen Lösung in gleichem Maße die allgemeinen Anforderungen des Abs. 1 erfüllt werden; § 16 Abs. 3 [Bauprodukte], § 20 [Bauarten] und § 63 [Abweichungen] bleiben unberührt.

Zurück zum Text, Referenz 3:HBO
Hessische Bauordnung
§ 3, Abs. 1

Bauliche Anlagen sowie andere Anlagen und Einrichtungen im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2* sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit und die natürlichen Lebensgrundlagen nicht gefährdet werden.

* § 1 Abs. 1 Satz 2 benennt den Anwendungsbereich des Gesetzes, „das auch für Grundstücke und für andere Anlagen und Einrichtungen“ gilt, „an die in diesem Gesetz oder in Vorschriften aufgrund dieses Gesetzes Anforderungen gestellt werden“.

Zurück zum Text, Referenz 4:LTB Hessen
Liste der Technischen Baubestimmungen Hessen
Nr. Anlage 7.2/1

zu DIN 18024

Die Einführung bezieht sich nur auf die baulichen Anlagen oder die Teile baulicher Anlagen, für die nach § 46 HBO barrierefreie Nutzbarkeit gefordert wird. Technische Regeln, auf die in dieser Norm verwiesen wird, sind von der Einführung nicht erfasst

Zurück zum Text, Referenz 5:HBO
Hessische Bauordnung
§ 46

(1) Bauliche Anlagen und andere Anlagen und Einrichtungen nach § 1 Abs. 1 Satz 2*, die öffentlich zugänglich sind, müssen in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen so errichtet und instand gehalten werden, dass sie von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können. Diese Anforderungen gelten insbesondere für

1. Einrichtungen der Kultur und des Bildungswesens,

2. Sport- und Freizeitstätten,

3. Einrichtungen des Gesundheitswesens,

4. Verwaltungs- und Gerichtsgebäude,

5. Verkaufs-, Gast- und Beherbergungsstätten,

6. Stellplätze, Garagen und Toilettenanlagen.

Sie gelten nicht bei Nutzungsänderungen, wenn die Anforderungen nur mit unverhältnismäßigem Aufwand erfüllt werden können.

(2) Abweichend von § 33 Abs. 4** müssen Gebäude mit barrierefreien Aufzügen oder Rampen

ausreichend ausgestattet sein, soweit Geschosse barrierefrei erreichbar sein müssen.

(3) Abs. 1 und 2 gelten nicht, soweit die Anforderungen wegen schwieriger Geländeverhältnisse, ungünstiger vorhandener Bebauung oder im Hinblick auf die Sicherheit der Menschen mit Behinderungen oder alten Menschen nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand erfüllt werden können.

* § 1 Abs. 1 Satz 2 benennt den Anwendungsbereich des Gesetzes, „das auch für Grundstücke und für andere Anlagen und Einrichtungen“ gilt, „an die in diesem Gesetz oder in Vorschriften aufgrund dieses Gesetzes Anforderungen gestellt werden“.

In § 33 Abs. 4 wird auf Gebäude von mehr als 13 m hingewiesen.

Zurück zum Text, Referenz 6:LTB Hessen
Liste der Technischen Baubestimmungen Hessen
Nr. Anlage 7.3/1

Zu DIN 18040-1

Die Einführung bezieht sich auf die baulichen Anlagen oder die Teile baulicher Anlagen, die nach § 46 Abs. 1 HBO barrierefrei sein müssen. Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:

  1. Mindestens 1 v. H., mindestens jedoch einer der notwendigen Stellplätze für Benutzer müssen Abschnitt 4.2.2 Sätze 1 und 2 entsprechen.
  2. Das in Abschnitt 4.3.3.2, Tabelle 1, Zeile 6 festgelegte Achsmaß der Greifhöhe ist grundsätzlich nur bei Türen zu den barrierefreien Sanitärräumen auszuführen. Die Greifhöhe aller anderen Türen kann in Abhängigkeit von der Nutzung und mit Blick auf den Nutzerkreis des öffentlich zugänglichen Bereiches festlegt werden.
  3. Abschnitt 4.3.6 muss nur auf notwendige Treppen angewendet werden.
  4. Abschnitt 4.3.7 ist von der Einführung ausgenommen.
  5. Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall in Abhängigkeit von der Nutzung und mit Blick auf den Nutzerkreis des öffentlich zugänglichen Bereiches berücksichtigt werden.
  6. Mindestens ein Toilettenraum für Benutzer muss Abschnitt 5.3.3 entsprechen; Abschnitt 5.3.3 Satz 1 ist nicht anzuwenden.
  7. Mindestens 1 v. H., mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen müssen Abschnitt 5.2.1 entsprechen; sie können auf die nach § 10 Abs. 7 MVStättV erforderlichen Plätze für Rollstuhlbenutzer angerechnet werden.
  8. Die Norm braucht nicht angewendet werden auf Beherbergungsräume in Beherbergungsstätten, die nicht in den Anwendungsbereich der Musterbeherbergungsstättenverordnung (MBeVO) fallen. In Beherbergungsstätten nach MBeVO, muss je angefangenen 30 Beherbergungsräumen ein Beherbergungsraum einschließlich der zugehörigen Sanitärräume barrierefrei sein. Barrierefreie Beherbergungsräume müssen den Abschnitten 5.1 und 5.3 entsprechen; für die Bewegungsflächen in den Wohn- und Schlafräumen ist DIN 18040-2 Abschnitt 5, Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ anzuwenden.

Hinweis:
Technische Regeln, auf die in dieser Norm verwiesen wird, sind von der Einführung nicht erfasst.

Zurück zum Text, Referenz 7:HBO
Hessische Bauordnung
§ 46, Abs. 1

(1) Bauliche Anlagen und andere Anlagen und Einrichtungen nach § 1 Abs. 1 Satz 2, die öffentlich zugänglich sind, müssen in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen so errichtet und instand gehalten werden, dass sie von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können.

Diese Anforderungen gelten insbesondere für

1. Einrichtungen der Kultur und des Bildungswesens,

2. Sport- und Freizeitstätten,

3. Einrichtungen des Gesundheitswesens,

4. Verwaltungs- und Gerichtsgebäude,

5. Verkaufs-, Gast- und Beherbergungsstätten,

6. Stellplätze, Garagen und Toilettenanlagen.

Sie gelten nicht bei Nutzungsänderungen, wenn die Anforderungen nur mit unverhältnismäßigem Aufwand erfüllt werden können.

Zurück zum Text, Referenz 8:HBO
Hessische Bauordnung
§ 1, Abs. 2, Satz 2

Es gilt auch für Grundstücke und für andere Anlagen und Einrichtungen, an die in diesem Gesetz oder in Vorschriften aufgrund dieses Gesetzes Anforderungen gestellt werden.

Zurück zum Text, Referenz 9:LTB Hessen
Liste der Technischen Baubestimmungen Hessen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 1

Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:
1. Mindestens 1 v. H., mindestens jedoch einer der notwendigen Stellplätze für Benutzer müssen Abschnitt 4.2.2 Sätze 1 und 2 entsprechen.

Zurück zum Text, Referenz 10:LTB Hessen
Liste der Technischen Baubestimmungen Hessen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 2

Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:
(...)
2. Das in Abschnitt 4.3.3.2, Tabelle 1, Zeile 6 festgelegte Achsmaß der Greifhöhe ist grundsätzlich nur bei Türen zu den barrierefreien Sanitärräumen auszuführen. Die Greifhöhe aller anderen Türen kann in Abhängigkeit von der Nutzung und mit Blick auf den Nutzerkreis des öffentlich zugänglichen Bereiches festlegt werden.

Zurück zum Text, Referenz 11:LTB Hessen
Liste der Technischen Baubestimmungen Hessen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 3

Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:
(...)
3. Abschnitt 4.3.6 muss nur auf notwendige Treppen angewendet werden.

Zurück zum Text, Referenz 12:LTB Hessen
Liste der Technischen Baubestimmungen Hessen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 4

Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:
(...)
4. Abschnitt 4.3.7 ist von der Einführung ausgenommen.

Zurück zum Text, Referenz 13:LTB Hessen
Liste der Technischen Baubestimmungen Hessen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 5

Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:
(...)
5. Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall in Abhängigkeit von der Nutzung und mit Blick auf den Nutzerkreis des öffentlich zugänglichen Bereiches berücksichtigt werden.

Zurück zum Text, Referenz 14:LTB Hessen
Liste der Technischen Baubestimmungen Hessen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 5

Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:
(...)
5. Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall in Abhängigkeit von der Nutzung und mit Blick auf den Nutzerkreis des öffentlich zugänglichen Bereiches berücksichtigt werden.

Zurück zum Text, Referenz 15:LTB Hessen
Liste der Technischen Baubestimmungen Hessen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 6

Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:
(...)
6. Mindestens ein Toilettenraum für Benutzer muss Abschnitt 5.3.3 entsprechen; Abschnitt 5.3.3 Satz 1 ist nicht anzuwenden.

Zurück zum Text, Referenz 16:MVStättV
Muster-Versammlungsstättenverordnung
§ 10, Abs. 7

In Versammlungsräumen müssen für Rollstuhlbenutzer mindestens 1 Prozent der Besucherplätze, mindestens jedoch zwei Plätze auf ebenen Standflächen vorhanden sein. Den Plätzen für Rollstuhlbenutzer sind Besucherplätze für Begleitpersonen zuzuordnen. Die Plätze für Rollstuhlbenutzer und die Wege zu ihnen sind durch Hinweisschilder gut sichtbar zu kennzeichnen.

Zurück zum Text, Referenz 17:LTB Hessen
Liste der Technischen Baubestimmungen Hessen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 7

Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:
(...)
7. Mindestens 1 v. H., mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen müssen Abschnitt 5.2.1 entsprechen; sie können auf die nach § 10 Abs. 7 MVStättV erforderlichen Plätze für Rollstuhlbenutzer angerechnet werden.

Zurück zum Text, Referenz 18:LTB Hessen
Liste der Technischen Baubestimmungen Hessen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 8

Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:

(...)

8. Die Norm braucht nicht angewendet werden auf Beherbergungsräume in Beherbergungsstätten, die nicht in den Anwendungsbereich der Musterbeherbergungsstättenverordnung (MBeVO) fallen. In Beherbergungsstätten nach MBeVO, muss je angefangenen 30 Beherbergungsräumen ein Beherbergungsraum einschließlich der zugehörigen Sanitärräume barrierefrei sein.
Barrierefreie Beherbergungsräume müssen den Abschnitten 5.1 und 5.3 entsprechen; für die Bewegungsflächen in den Wohn- und Schlafräumen ist DIN 18040-2 Abschnitt 5, Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ anzuwenden.

 

Zurück zum Text, Referenz 19:MBeVO
Muster-Beherbergungsstättenverordnung
§ 1

Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für Beherbergungsstätten mit mehr als 12 Gastbetten.

Zurück zum Text, Referenz 20:LTB Hessen
Liste der Technischen Baubestimmungen Hessen
Nr. Anlage 7.3/1 / Nr. 8

Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:

(...)

8. Die Norm braucht nicht angewendet werden auf Beherbergungsräume in Beherbergungsstätten, die nicht in den Anwendungsbereich der Musterbeherbergungsstättenverordnung (MBeVO) fallen. In Beherbergungsstätten nach MBeVO, muss je angefangenen 30 Beherbergungsräumen ein Beherbergungsraum einschließlich der zugehörigen Sanitärräume barrierefrei sein.
Barrierefreie Beherbergungsräume müssen den Abschnitten 5.1 und 5.3 entsprechen; für die Bewegungsflächen in den Wohn- und Schlafräumen ist DIN 18040-2 Abschnitt 5, Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ anzuwenden.

 

Zurück zum Text, Referenz 21:LTB Hessen
Liste der Technischen Baubestimmungen Hessen
Nr. Anlage 7.3/1, Satz letzter Satz

Hinweis:
Technische Regeln, auf die in dieser Norm verwiesen wird, sind von der Einführung nicht erfasst.

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