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Hamburg - Öffentlich zugängliche Gebäude - Landesbauordnung

Hamburgische Bauordnung (HBauO)Fussnote 1

Die Hamburgische Bauordnung (HBauO) enthält folgende für die Herstellung der Barrierefreiheit besonders relevante Aussagen:

§ 32 Treppen
Als Alternative für notwendige TreppenFussnote 2 zur Erschließung nicht zu ebener Erde gelegener Geschosse sind nach § 32 Abs. 2 HBauOReferenz 1 flache Rampen zulässig.
Treppen müssen gemäß § 32 Abs. 6 HBauOReferenz 2 einen festen und sicheren Handlauf haben. Sofern es die Verkehrssicherheit erfordert, sind beidseitige Handläufe und Zwischenhandläufe vorzusehen.
§ 37 Aufzüge
§ 37 Abs. 4 Satz 1 HBauOReferenz 3 verlangt Aufzüge in ausreichender Zahl für Gebäude mit einer Höhe von mehr als 13 m. Zur Ermittlung dieser Höhe gibt § 2 Abs. 3 Satz 2 HBauOReferenz 4 näheren Aufschluss. Mindestens einer dieser Aufzüge muss nach § 37 Abs. 4 Satz 2 und 3 HBauOReferenz 5 geeignet sein, z. B. Krankentragen und Rollstühle aufzunehmen. Ein solcher Aufzug muss Haltestellen in allen Geschossen haben und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein. § 37 Abs. 4 Satz 4 HBauOReferenz 6 schränkt die Vorgabe für Haltestellen im obersten Geschoss und in den Kellergeschossen für den Fall sein, dass sie nur unter besonderen Schwierigkeiten eingerichtet werden können. Die Maße für Fahrkörbe, die auch für Krankentragen oder Rollstühle geeignet sein müssen, werden in § 37 Abs. 5 HBauOReferenz 7 geregelt.
§ 52 Barrierefreies Bauen
Die barrierefreie Erreichbarkeit und die durch mobilitätseingeschränkte Menschen ohne fremde Hilfe zweckentsprechende Nutzbarkeit öffentlich zugänglicher Gebäude wird in § 52 Abs. 2 Satz 1 HBauOReferenz 8 geregelt. Diese Anforderung ist auf die dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teile eingeschränktFussnote 3 und bezieht sich auf die in § 52 Abs. 2 Satz 2 HBauOReferenz 9 genannten, öffentlich zugänglichen Gebäude. Bei deren Nennung handelt es sich um eine nicht abschließende Aufzählung, zu der u. a. Einrichtungen des Kultur-, Bildungs- und Gesundheitswesens gehören, wie auch Freizeitstätten, Verwaltungsgebäude, Verkaufsstätten, Gaststätten und Beherbergungsbetriebe.
Die Einschränkung der Barrierefreiheit auf die dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teile gilt nach § 52 Abs. 3 HBauOReferenz 10 nicht für bauliche Anlagen, die überwiegend oder ausschließlich von behinderten und alten Menschen sowie von Personen mit Kleinkindern genutzt werden. So müssen z. B. Tagesstätten und Heime für behinderte Menschen, Altenwohn- und Pflegeheime sowie Tagesstätten und Heime für Kinder in allen Teilen der o. g. Anforderung der Barrierefreiheit entsprechen, soweit sie von dem jeweiligen Personenkreis genutzt werden.

Fußnoten

Referenzen

Zurück zum Text, Referenz 1:HBauO
Hamburgische Bauordnung
§ 32, Abs. 2

Einschiebbare Treppen und Rolltreppen sind als notwendige Treppen unzulässig. In Gebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2 sind einschiebbare Treppen und Leitern als Zugang zu einem Dachraum ohne Aufenthaltsraum zulässig.

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Hamburgische Bauordnung
§ 32, Abs. 6

Treppen müssen einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Für Treppen sind Handläufe auf beiden Seiten und Zwischenhandläufe vorzusehen, soweit die Verkehrssicherheit dies erfordert.

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Hamburgische Bauordnung
§ 37, Abs. 4, Satz 1

Gebäude mit einer Höhe nach § 2 Absatz 3 Satz 2 von mehr als 13,0 m müssen Aufzüge in ausreichender Zahl haben.

Zurück zum Text, Referenz 4:HBauO
Hamburgische Bauordnung
§ 2, Abs. 3, Satz 2

Höhe im Sinne des Satzes 1 ist das Maß der Fußbodenoberkante des höchstgelegenen Geschosses, in dem ein Aufenthaltsraum zulässig ist, über der Geländeoberfläche im Mittel.

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Hamburgische Bauordnung
§ 37, Abs. 4, Satz 2 und 3

Von diesen Aufzügen muss mindestens ein Aufzug Kinderwagen, Rollstühle, Krankentragen und Lasten aufnehmen können und Haltestellen in allen Geschossen haben. Dieser Aufzug muss von allen Wohnungen in dem Gebäude und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein.

Zurück zum Text, Referenz 6:HBauO
Hamburgische Bauordnung
§ 37, Abs. 4, Satz 4

Haltestellen im obersten Geschoss und in den Kellergeschossen sind nicht erforderlich, wenn sie nur unter besonderen Schwierigkeiten hergestellt werden können.

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Hamburgische Bauordnung
§ 37, Abs. 5

Fahrkörbe zur Aufnahme einer Krankentrage müssen eine nutzbare Grundfläche von mindestens 1,1 m x 2,1 m, zur Aufnahme eines Rollstuhls von mindestens 1,1 m x 1,4 m haben; Türen müssen eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 0,9 m haben. In einem Aufzug für Rollstühle und Krankentragen darf der für Rollstühle nicht erforderliche Teil der Fahrkorbgrundfläche durch eine verschließbare Tür abgesperrt werden. Vor den Aufzügen muss eine ausreichende Bewegungsfläche vorhanden sein.

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Hamburgische Bauordnung
§ 52, Abs. 2, Satz 1

Bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, müssen in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können.

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Hamburgische Bauordnung
§ 52, Abs. 2, Satz 2

Diese Anforderungen gelten insbesondere für

  1. Einrichtungen der Kultur und des Bildungswesens,

  2. Sport- und Freizeitstätten,

  3. Einrichtungen des Gesundheitswesens,

  4. Büro-, Verwaltungs- und Gerichtsgebäude,

  5. Verkaufs-, Gaststätten und Beherbergungsbetriebe,

  6. Stellplätze, Garagen und Toilettenanlagen.

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Hamburgische Bauordnung
§ 52, Abs. 3

Für bauliche Anlagen und Einrichtungen, die überwiegend oder ausschließlich von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern genutzt werden, wie

  1. Tagesstätten, Werkstätten, Ausbildungsstätten, Heime und Wohnungen für Menschen mit Behinderungen,
  2. Altenheime, Altenwohnheime, Pflegeheime und gleichartige Einrichtungen,

  3. Tagesstätten und Heime für Kleinkinder

gilt Absatz 2 nicht nur für die dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teile, sondern für alle Teile, die von dem jeweiligen Personenkreis genutzt werden.

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