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Brandenburg - Öffentlich zugängliche Gebäude - Korrespondierende Gesetze

Gesetz über den Schutz und die Pflege der Denkmale im Land Brandenburg (BbgDSchG)Fussnote 1

§ 1 Grundsätze
Im Gesetz über den Schutz und die Pflege der Denkmale im Land Brandenburg (BbgDSchG) wird in § 1 Abs. 4 BbgDSchGReferenz 1 festgelegt, dass Denkmalschutz und Denkmalpflege die Belange behinderter Menschen im Rahmen der geltenden Gesetze berücksichtigen.
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 2 Abs. 1 BbgDSchGReferenz 2 definiert Denkmale als Sachen, die z. B. wegen ihrer geschichtlichen, wissenschaftlichen oder künstlerischen Bedeutung von öffentlichem Interesse sind. Detailliertere Definitionen enthält § 2 Abs. 2 BbgDSchGReferenz 3. Nach § 2 Abs. 3 BbgDSchGReferenz 4 kann unter bestimmten Bedingungen auch die Umgebung eines Denkmals zum Anwendungsbereich des Gesetzes gehören.

Gesetz über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (BbgKWahlG)Fussnote 2

§ 22 Wahlbezirke und Wahllokale
Das Gesetz über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (BbgKWahlG) legt in § 22 Abs. 3 Satz 3 und 4 BbgKWahlGReferenz 5 fest, dass die Wahllokale so auszuwählen sind, dass insbesondere behinderten und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung die Teilnahme erleichtert wird. Außerdem informieren die Wahlbehörden frühzeitig und in geeigneter Weise über barrierefreie Wahllokale.

Wahlgesetz für den Landtag Brandenburg (BbgLWahlG)Fussnote 3

§ 32 Wahlbezirke und Wahllokale
Das Wahlgesetz für den Landtag Brandenburg (BbgLWahlG) legt in § 32 BbgLWahlGReferenz 6 fest, dass die Wahllokale so auszuwählen sind, dass insbesondere behinderten und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung die Teilnahme erleichtert wird. Außerdem informieren die Wahlbehörden frühzeitig und in geeigneter Weise über barrierefreie Wahllokale.

Fußnoten

Referenzen

Zurück zum Text, Referenz 1:BbgDSchG
Denkmalschutzgesetz Brandenburg
§ 1, Abs. 4

Denkmalschutz und Denkmalpflege berücksichtigen die Belange von Menschen mit Behinderung im Rahmen der geltenden Gesetze.

Zurück zum Text, Referenz 2:BbgDSchG
Denkmalschutzgesetz Brandenburg
§ 2, Abs. 1

Denkmale sind Sachen, Mehrheiten von Sachen oder Teile von Sachen, an deren Erhaltung wegen ihrer geschichtlichen, wissenschaftlichen, technischen, künstlerischen, städtebaulichen oder volkskundlichen Bedeutung ein öffentliches Interesse besteht.

Zurück zum Text, Referenz 3:BbgDSchG
Denkmalschutzgesetz Brandenburg
§ 2, Abs. 2

Denkmale können sein:

  1. bauliche Anlagen (Baudenkmale), technische Anlagen (technische Denkmale) oder Teile solcher Anlagen sowie gärtnerische Anlagen oder sonstige von Menschen gestaltete Teile von Landschaften mit ihren Pflanzen, Frei- und Wasserflächen (Gartendenkmale). Das Inventar ist, soweit es mit dem Denkmal eine Einheit von Denkmalwert bildet, Teil desselben;
  2. Mehrheiten baulicher oder technischer Anlagen einschließlich der mit ihnen verbundenen Frei- und Wasserflächen, die in ihrer Gesamterscheinung, Struktur, Funktion oder in anderer Weise aufeinander bezogen sind, unabhängig davon, ob die einzelnen Anlagen für sich die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllen (Denkmalbereiche). Denkmalbereiche sind insbesondere Zeugnisse der Siedlungs- und Produktionsgeschichte, des Städtebaus und der Garten- und Landschaftsgestaltung;
  3. bewegliche Sachen, Sammlungen oder sonstige Mehrheiten beweglicher Sachen (bewegliche Denkmale); davon ausgeschlossen ist Archivgut, soweit es den dafür geltenden gesetzlichen Bestimmungen unterliegt, und
  4. bewegliche und unbewegliche Sachen, insbesondere Reste oder Spuren von Gegenständen, Bauten und sonstigen Zeugnissen menschlichen, tierischen und pflanzlichen Lebens, die sich im Boden oder in Gewässern befinden oder befanden (Bodendenkmale).
Zurück zum Text, Referenz 4:BbgDSchG
Denkmalschutzgesetz Brandenburg
§ 2, Abs. 3

Dem Schutz dieses Gesetzes unterliegt auch die nähere Umgebung eines Denkmals, soweit sie für dessen Erhaltung, Erscheinungsbild oder städtebauliche Bedeutung erheblich ist (Umgebungsschutz).

Zurück zum Text, Referenz 5:BbgKWahlG
Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz
§ 22, Abs. 3, Satz 3 und 4

Die Wahllokale sollen nach den örtlichen Verhältnissen so ausgewählt werden, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere behinderten und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung, die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird. Die Wahlbehörden teilen frühzeitig und in geeigneter Weise mit, welche Wahllokale barrierefrei sind.

Zurück zum Text, Referenz 6:BbgLWahlG
Brandenburgisches Landeswahlgesetz
§ 32

Die Wahlbehörde bestimmt für jeden Wahlbezirk ein geeignetes Wahllokal. Das Wahllokal muß so ausgestattet sein, daß das Wahlgeheimnis gewahrt wird. Die Wahllokale sollen nach den örtlichen Verhältnissen so ausgewählt werden, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere behinderten und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung, die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird.
Die Wahlbehörden teilen frühzeitig und in geeigneter Weise mit, welche Wahllokale barrierefrei sind.

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